Viele Verstöße gegen Bundes-Notbremse in Rheinland-Pfalz
In Großstädten wie Mainz und Koblenz haben sich an Pfingsten viele Menschen nicht an die Corona-Regeln gehalten. In einer Stadt gab es besonders viele Verstöße.
Von dpa
In Mainz gab es laut Polizei an Pfingsten 26 Verstöße gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Im Vergleich mit anderen rheinland-pfälzischen Städten ist das eher wenig.
(Archivfoto: Sascha Kopp)
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MAINZ - Die Großstädte in Rheinland-Pfalz verzeichnen zahlreiche Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen der Bundes-Notbremse. Dabei gibt es große Unterschiede zwischen den einzelnen Städten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt. Das wirkt sich auch auf die Kontrollen zu Pfingsten aus, die die je nach Inzidenzwert auch Hotellerie und Gastronomie umfassen.
In Mainz liegen nach Angaben eines Sprechers bislang Meldungen über 26 Verstöße gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung vor. 23 davon wurden an die zuständige Bußgeldstelle abgegeben. Da in der Landeshauptstadt aufgrund der derzeit greifenden Bundes-Notbremse weder die Gastronomie noch Hotels öffnen dürften, seien in diesem Bereich über das Pfingstwochenende auch keine verstärkten Kontrollen geplant. "Wir werden dennoch verstärkt den öffentlichen Raum im Blick haben", teilte der Sprecher mit.
In Ludwigshafen wurden nach Angaben eines Sprechers bislang mehr als 900 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung registriert. Das ist die mit Abstand höchste Zahl in allen Großstädten des Landes. Wer erwischt wurde, muss mit einem Bußgeld rechnen. Für alle Betroffenen sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, teilte der Sprecher mit. Am Pfingstwochenende werde es auch Kontrollen in der Gastronomie und in den Hotels geben. Nähere Angaben machte die Stadt dazu nicht.
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In Trier ist die Bundes-Notbremse wegen vergleichsweise niedriger Inzidenzwerte seit Geltung des neuen Bundesgesetzes am 24. April gar nicht gezogen worden. Daher gab es in der Moselstadt bislang auch keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. "Wir haben ja derzeit in der Stadt auch die zweitniedrigste Inzidenz unter den Städten und Kreisen und die niedrigste der Städte", sagte ein Sprecher der Stadt. Am Freitag lag die Sieben-Tage-Inzidenz dort laut Robert Koch-Institut bei 27,8.
Rund 130 Verstöße in Koblenz und Kaiserslautern
Nach Angaben der Stadt gab es in den vergangenen vier Wochen in Trier insgesamt 24 Corona-Verstöße, die alle als Ordnungswidrigkeiten geahndet wurden. Über die Pfingstfeiertage werde der kommunale Vollzugsdienst nicht im Dienst sein, jedoch werde die Landespolizei wie gewohnt ein Auge auf mögliche Verstöße haben, sagte der Sprecher.
In Koblenz wurden unter 133 Verstöße gegen die Bestimmungen der Bundes-Notbremse angezeigt. Bei 25 läuft nach Angaben der Stadt ein Anhörungsverfahren, weitere sollen folgen. Das Ordnungsamt werde am Pfingstwochenende die Einhaltung der Regeln überwachen und dabei auch ein Auge auf Gastronomie und Hotellerie haben.
In Kaiserslautern wurden bislang 128 Verstöße gegen die Ausgangssperre festgestellt und 100 davon bereits geahndet. Da der am Freitag durch das Robert Koch-Institut ermittelte Wert der Sieben-Tage-Inzidenz bei 107 liegt, unterliegt Kaiserslautern weiter den Beschränkungen durch die Bundes-Notbremse. Daher werde es auch keine Öffnung der Außengastronomie geben und es seien auch keine gesonderten Kontrollen erforderlich, sagte ein Sprecher.
