Rheinland-Pfalz bekommt noch keine Maskenpflicht

MAINZ - Anders als in Hessen und Baden-Württemberg sowie vielen anderen Bundesländern soll das Tragen einer Alltagsmaske in Rheinland-Pfalz vorerst noch nicht zur Pflicht werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte am Dienstag, sie strebe eine Abstimmung zu diesem Thema noch vor der nächsten Bund-Länder-Schaltkonferenz zur Corona-Krise am 30. April an.

Am 15. April hatten die Länder sich darauf verständigt, dass das Tragen des Mund-Nase-Schutz in Geschäften und im ÖPNV „dringend empfohlen“ wird – eine Formulierung, die auf Betreiben von Rheinland-Pfalz gewählt wurde, wie Dreyer sagte. Seitdem haben zehn der 16 Länder die Alltagsmaske zur Pflicht erhoben. „Ich finde es nicht besonders zielführend, dass in diesem Bereich alle möglichen Aussagen getätigt und unterschiedliche Maßgaben erteilt werden“, sagte Dreyer am Dienstag in Mainz. „Wichtig ist, dass wir eine einheitliche Regelung hinkriegen.“ Deshalb solle es noch vor dem 30. April eine erneute Verständigung der Länderchefs hierzu geben. Dreyer schlug vor, man könnte die Maskenpflicht in jedem Bundesland parallel zum Termin der jeweiligen Schuleröffnungen einführen. „Das könnte eine gute Regelung sein.“

Zum Schulstart am 4. Mai gibt es eine wiederverwendbare Maske für alle SchülerInnen. @rlpNews @ADD_rlp @lsvrlp pic.twitter.com/9S0IzIqZeB— Bildungsministerium (@Bildung_RLP) April 21, 2020

In Rheinland-Pfalz werden am 4. Mai rund ein Viertel der Schüler in die Schulen zurückkehren, am 27. April starten schon die Abschlussklassen von G8-Gymnasien und Berufsbildenden Schulen in ihre Prüfungsvorbereitungen. Für den Neustart haben sich Land und die Kommunen als Schulträger auf einen Hygieneplan verständigt, um Infektionsschutz zu gewährleisten. Demnach sollen Schüler zwar nicht im Unterricht, aber in den Pausen und bei der Anfahrt im ÖPNV Masken tragen. Jedem Schüler stellt das Land zum Schulneustart eine wiederverwendbare Alltagsmaske zur Verfügung. Die Schulträger bekommen zudem 430.000 weitere Mund-Nase-Masken ebenso wie 700.000 Liter Desinfektionsmittel. Das Paket kostet das Land rund 2,5 Millionen Euro.

Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte an, es werde bei einem Abstand von 1,50 Meter in geteilten kleinen Lerngruppen von maximal rund 15 Schülern gelernt. Wochenweise soll zwischen Präsenzunterricht und Home Schooling gewechselt werden. Für die Schulen gelte ein verkürzter Reinigungstakt, durch besondere Wegeführungen sollen Kontakte minimiert werden.

Gesprächsbedarf könnte es noch bei der Schülerbeförderung geben, die in den Händen der Städte und Kreise liegt. Günter Schartz, Präsident des Landkreistages, kündigte an, dass es in den Bussen ein Platzproblem geben könnte, sobald die Schulen wieder stärker besucht werden: „Wenn die Busse zu voll sind, muss ein Fahrer auch zum Schutz der eigenen Gesundheit sagen können: Ich nehme gewisse Menschen nicht mehr mit. Das gehört zur Wahrheit dazu.“ Dreyer betonte hingegen, kein schulpflichtiges Kind dürfe an einer Haltestelle stehen bleiben, nur weil es vielleicht die Maske vergessen habe: „Da müssen wir gemeinsame Wege finden.“