MAINZ - Es sollte offenbar witzig sein, doch im Grunde war es einfach nur eine saublöde Aktion. In der Nacht von 1. auf 2. Juli ließen Mitglieder der Jusos Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland zwei Fahnen der CDU-Landesgeschäftsstelle in Mainz mitgehen. Die Flaggen standen auf halbmast, weil an jenem Samstag Altkanzler Helmut Kohl beigesetzt worden war. Entsprechend entsetzt zeigten sich (nicht nur) die Christdemokraten.
Wie ein Sprecher des SPD-Landesverbands Rheinland-Pfalz am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, wurden gegen sechs rheinland-pfälzische Jusos Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Wie diese ausgehen werden, ist offen. Am Ende eines solchen Verfahrens kann eine Parteistrafe stehen, die von einer Rüge bis zu einem Parteiausschluss reichen kann. Zwei Juso-Vorstandsmitglieder, die bei der Fahnenklau-Aktion mitmachten, lassen seit Anfang Juli ihre Ämter ruhen. Eine Delegation der Jusos hatte sich bereits bei der CDU entschuldigt.
Die Generalsekretärin der Saar-SPD, Petra Berg, sagte am Mittwoch: „Eine solche Aktion – egal wer daran am Ende alles beteiligt war – ist nicht zu tolerieren und beschämend. Wir distanzieren uns von diesem törichten Handeln aufs Schärfste und sie entspricht nicht den Werten, die wir in der SPD verkörpern. Das haben wir auch gegenüber der betreffenden Person sehr deutlich gemacht.“ Das Juso-Mitglied habe sich mittlerweile entschuldigt und alle Funktionen im Verband niedergelegt. Bei der CDU in Rheinland-Pfalz könne man sich nur entschuldigen, so die Generalsekretärin.
In Hessen blieb zunächst unklar, ob auch gegen zwei beteiligte hessische Jusos Ordnungsverfahren eingeleitet wurden. SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser hatte die beiden heftig gerügt, wie es beim hessischen Landesverband hieß. Die Ansage habe keinen Raum für Missverständnisse gelassen.
