SPD verlegt Listenparteitag nach Mainz

aus Coronavirus-Pandemie

Thema folgen
Malu Dreyer. Archivfoto: Sascha Kopp

Ursprünglich sollte die Nominierung in Trier stattfinden. Es ist eine der größten Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz in Corona-Zeiten.

Anzeige

MAINZ. Die SPD Rheinland-Pfalz verlegt ihren Listenparteitag von Trier nach Mainz und verschiebt ihn um eine Woche vom 28. November auf den 4. und 5. Dezember. Das gaben der Landesvorsitzende Roger Lewentz und Generalsekretär Daniel Stich am Montag bekannt. Getagt wird jetzt in der Halle 45 im Mombacher Industriegebiet.

Zu dem Termin, bei dem die Genossen ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl am 14. März 2021 aufstellen, könnten rund 400 Delegierte erscheinen. Es wird eine der größten Veranstaltungen im Land während der Corona-Pandemie. Der aktuelle Lockdown ist vorerst bis 30. November geplant.

Ursprünglich hatte die Landes-SPD für ihr Treffen die Arena in Trier gebucht. Nun sieht der Plan so aus: Am Freitag (4. Dezember) wird die designierte Spitzenkandidatin Malu Dreyer in der leeren Halle 45 ihre Bewerbungsrede halten, die Mitglieder können sich digital zuschalten. Am Samstag (5. Dezember) folgt dann in Präsenz die Wahl der Listenplätze - unter strenger Beachtung der Corona-Regeln. Lewentz geht davon aus, dass 60 bis 65 Prozent der rund 400 zugelassenen Delegierten dazu persönlich erscheinen werden.

Anzeige

Kritik von der Jungen Union

Hinter Dreyer werden Fraktionschef Alexander Schweitzer, Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Lewentz antreten - so zumindest des Vorschlag des Landesvorstandes. Die Liste wird bis Platz 42 streng durchquotiert, betonte Lewentz.

Im Vorfeld der Vertreterversammlung hatte unter anderem die Junge Union kritisiert, dass die SPD trotz des Lockdowns an einer Nominierung in Präsenz festhält. Die Sozialdemokraten berufen sich hingegen auf gesetzliche Ausnahmeregelungen für solche Events. Eine Verschiebung sei nicht möglich, weil die Listenvorschläge bis zum 29. Dezember beim Landeswahlleiter eingereicht sein müssen. Eine digitale Wahl erlaubt das Landeswahlgesetz (noch) nicht.

Auch die Landes-FDP hatte am vergangenen Samstag (7. November) in der Halle 45 in Mainz ihren Listenaufstellung durchgeführt - unter strengen Corona-Bedingungen.

Von Ulrich Gerecke