Rheinland-Pfalz stellt 15,5 Millionen Euro für Kulturhilfe bereit

aus Coronavirus-Pandemie

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Geldscheine. Symbolfoto: dpa

Von Mitte Mai an können freischaffende Künstler Arbeitsstipendien erhalten. Auch Kultureinrichtungen können Hilfen erhalten. Ein Grundeinkommen für Kulturschaffende wird es...

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MAINZ. Mit einem 6-Punkte-Programm will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Kulturschaffende und die Kulturszene im Land unterstützen. Insgesamt 15, 5 Millionen Euro sollen eingesetzt werden, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern – aber gleichzeitig auch neue Impulse zu setzen, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf (beide SPD). Das Programm, das beide bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstagmittag vorstellten, umfasst folgende Bausteine:

ARBEITSSTIPENDIEN

Alle freischaffenden Künstlerinnen und Künstler können ab Mitte Mai ein Arbeitsstipendium in Höhe von 2000 erhalten. Bedingung für den einmalig ausgezahlten Betrag ist eine Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse und ein erster Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, bezüglich der Kunstsparten gibt es jedoch keine Beschränkungen. Der Betrag ist dafür gedacht, ein Werk zu erarbeiten, dass auf einem „digitalen Schaufenster“, welches das Land ins Leben rufen will, präsentiert werden soll. Das Stipendium wird nicht mit der Grundsicherung, die Künstlerinnen und Künstler zur Sicherung ihrer Lebensgrundlage bei der Arbeitsagentur beantragen können, verrechnet. Ziel des Programms sei es „Präsentationsmöglichkeiten zu schaffen“ und Künstlerinnen und Künstler bei der Weiterentwicklung von Formaten, die auch unter den Bedingungen der Corona-Krise gezeigt werden können, zu unterstützen. Insgesamt stehen für die Stipendien 7,5 Millionen Euro zur Verfügung.

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KULTUREINRICHTUNGEN

Die Kultureinrichtungen des Landes seien als „Orte, die die Begegnung von Kulturinteressierten mit Kunst und Kultur ermöglichen“ von zentraler Bedeutung, so Kulturminister Konrad Wolf – auch für die Künstlerinnen und Künstler, die spätestens nach einer Normalisierung in der Krise zur Präsentation ihrer Arbeit auf sie angewiesen sein werden. Damit Kultureinrichtungen im Zuge der Lockerungen des Shutdowns ihre Arbeit innerhalb der neuen Rahmenbedingungen fortsetzten können, stellt das Land 4,5 Millionen Euro zur Verfügung.

KULTURVEREINE

Kulturvereine haben die Möglichkeit, im Rahmen des Landesprogramms „Schutzschirm Vereine in Not“ Unterstützung zu beantragen. 2 Millionen Euro dieses Programmes sind allein für den Bereich Kultur reserviert.

NEUE MEDIEN

Das Land möchte in der Krise auch die Weichen dafür stellen, die „Infrastruktur für neue digitale Formate“ auszubauen. Er gehe davon aus, dass vieles was sich jetzt durch die Kreativität der Kulturschaffenden an neuen Formaten etabliere auch dann noch relevant sein wird, wenn der physische Besuch von Museen und anderen Kulturstätten wieder möglich sein wird, so Wolf. Um diese „digitale Tür zur Kultur für alle Bürgerinnen und Bürger zu öffnen“ stehen eine Million Euro bereit. Kulturinstitutionen und Kulturschaffende können für Maßnahmen zur digitalen Infrastruktur Förderungen zwischen 1000 und 10.000 Euro erhalten.

PROGRAMMKINOS

„Programmkinos sind derzeit in besonderem Maße betroffen“, so Wolf – schließlich sei das in der Corona-Krise derzeit nicht mögliche gemeinsame Filmerlebnis zentraler Bestandteil ihrer Arbeit. Eine halbe Million Euro stellt das Land für Programmkinos bereit, um die Zeit der coronabedingten Einschränkungen zu überstehen, aber auch neue Angebote wie Freiluftveranstaltungen oder Autokino-Formate entwickeln zu können.

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KULTUR UNTER VERÄNDERTEN BEDINGUNGEN

Im letzten Baustein des Programms soll es auch darum gehen, im gemeinsamen Dialog mit Kultureinrichtungen einen Weg zu finden, wie Kultur unter den noch für längere Zeit durch die Corona-Krise bestimmten Rahmenbedingungen Schritt für Schritt wieder ermöglicht werden – beispielsweise unter welchen Konditionen die Mehrspartentheater des Landes in der nächsten Saison, also ab Herbst, wieder Aufführungen veranstalten können. Dass es noch in dieser Saison wieder zu einer Aufnahme des Spielbetriebs an den Theatern kommen kann, bezweifelt Wolf – stattdessen solle die Pause genutzt werden, um die nötigen Weichen zu stellen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieht das Sechs-Punkte-Programm auch als eine Reaktion auf den Wunsch vieler Kulturschaffender, in der Krise wieder stärker sichtbar zu sein. „Künstler wollen Kunst schaffen“, so Dreyer. Hier setze die jetzt gestartete Kulturoffensive an – die Existenzsicherung der Künstlerinnen und Künstler solle weiterhin über die bei der Arbeitsagentur zu beantragende Grundsicherung gewährleistet werden. Im Vorfeld der Pressekonferenz hatte es, beispielsweise seitens der Landes-CDU aber auch aus den Reihen von Kulturschaffenden, den Wunsch gegeben, dass das Land Rheinland-Pfalz dem Beispiel von Ländern wie Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg folgt und Künstlern monatliche Beträge zur Existenzsicherung (in BW 1180 Euro für drei Monate) zahlt.

„Da bleiben viele Fragen offen“ kommentierte dementsprechend Marion Schneid, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion das Sechs-Punkte-Programm kurz nach der Pressekonferenz. Es garantiere „in keinem einzigen Punkt den existenziellen Fortbestand der Betroffenen über die Corona-Krise hinaus.“

Kulturminister Wolf wies bei der Pressekonferenz jedoch darauf hin, dass von den ebenfalls monatlich gezahlten Künstlerhilfen des Landes Nordrhein-Westfalen nur zehn Prozent der dort lebenden Kulturschaffenden profitiert hätten, bevor der Topf leer war. Rheinland-Pfalz wolle mit seinem Programm hingegen mindestens drei Viertel der Kulturschaffenden erreichen. Auch im Umfang sei das rheinland-pfälzische Programm mit 15,5 Millionen Euro größer als jenes von Nordrhein-Westfalen. Dieses habe bei lediglich fünf Millionen Euro gelegen, „und hochgerechnet auf die Einwohnerzahl hätte es 50 Millionen Euro betragen müssen“ um einen vergleichbaren Umfang zu umfassen wie die Kulturoffensive Rheinland-Pfalz.

Von Johanna Dupré