Malu Dreyer: „Schub der Pandemie nutzen“

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, im Interview mit der VRM in Mainz. Foto: Sascha Kopp

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin äußerte sich im Live-Interview mit der VRM zu Corona, Bildung, Digitalisierung und anderen Themen.

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MAINZ. Bis 2022 soll es ein Internetportal geben, über das alle Leistungen der Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen für die Bürger abrufbar sein werden. Das sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Montag bei einem Interview mit dieser Zeitung. Die SPD-Spitzenkandidatin stellte sich bei dem live über die Internetplattformen und Social-Media-Kanäle ausgespielten Interview den Fragen von Friedrich Roeingh und Christian Matz.

Mit Blick auf die Bund-Länderschalte am Mittwoch zu den weiteren Maßnahmen in der Coronakrise sagte Dreyer, dass es eine Balance zwischen dem Gesundheitsschutz und der Möglichkeit, Lockerungen zu realisieren, geben müsse. Ohne konkreter auf die Maßnahmen einzugehen, sagte die Ministerpräsidentin, dass es mittlerweile zwei Faktoren gebe, die in das Nachdenken darüber einzubeziehen seien: eine höhere Impfquote und bessere Testmöglichkeiten. Eine gemeinsame Teststrategie müsse am Mittwoch vereinbart werden; was die Möglichkeit zu Selbsttests von Lehrern und Schülern betrifft, verwies Dreyer darauf, dass diese Gruppen sich in über 300 Teststellen im Land unbegrenzt oft testen lassen könnten.

Corona-Warn-App nicht so, wie sie sein sollte

Bei Fragen nach Defiziten in der Pandemiebekämpfung lenkte Dreyer den Blick ein ums andere Mal in Richtung Berlin. Etwa bei der unzeitgemäßen Verfolgung von Ansteckungswegen. Die Corona-Warn-App sei nicht so, wie sie sein sollte. Hier gebe es eine intensive Debatte mit dem Bund, ob man nicht umsteuern sollte. Gerade bei der Digitalisierung sei vieles vor Corona zu langsam gegangen. „Wir sollten den Schub der Pandemie nutzen“, sagte sie.

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Dazu zähle auch die vielfach kritisierte Ausstattung der Schulen mit Endgeräten. Dem entgegnete Dreyer, dass die Schulträger aus Mitteln des Digitalpaktes II 90.000 Endgeräten bestellt hätten, viele hingen aber noch „im Auslieferungsprozess“ fest. Sie sei sicher, dass die Geräte in den nächsten Wochen in den Schulen seien. Ein Problem sei nach wie vor die Wlan-Verfügbarkeit in allen Schulen. Hier wolle das Land im Dialog mit den Trägern weiterkommen. Klar positionierte die Regierungschefin sich bei einer weiteren Nutzung der Videokonferenzsysteme Microsoft Teams und Zoom in den Schulen: „Wir werden das beenden.“ Grund seien wie in anderen Bundesländern die Datenschutzvorgaben. Stattdessen sollten andere Systeme den Wünschen der Schulen entsprechend weiterentwickelt werden.

Weiterer Bericht folgt.

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Von Thomas Ehlke