Initiative sorgt für 41 Anzeigen gegen Online-Hetzer

Hass- und Drohkommentare im Internet sind Straftaten. Fotos: trex_mf_adobe stock; Montage: vrm/cat

Am Projekt "Verfolgen und Löschen" sind neben Strafverfolgung und Landesmedienaufsicht auch TV-, Radiosender und Zeitungen beteiligt. Besonders ein Bereich ist von Hass betroffen.

Anzeige

MAINZ. Im Rahmen der Initiative "Verfolgen und Löschen" gegen Hasskommentare im Internet haben Medienhäuser in Rheinland-Pfalz bislang 41 Strafanzeigen gestellt. In acht dieser Fälle sei es gelungen, die Tatverdächtigen zu ermitteln, in 14 weiteren Verfahren werde noch ermittelt, berichtete der rheinland-pfälzische Justizstaatssekretär Philipp Fernis (FDP) am Freitag in Mainz. "Unser Anspruch war und ist: Hass und Hetze im Netz sollen nicht nur gelöscht, sondern deren Urheber auch konsequent strafrechtlich verfolgt werden."

Hasskommentare im Internet nähmen zu und richteten sich vor allem gegen Moderatoren und Moderatorinnen, berichtete Verena Kober vom Justiziariat des ZDF. Die Kommentare reichten von extrem abwertenden Äußerungen bis zu Morddrohungen. "Wir bringen jeden strafrechtlich relevanten Vorgang zur Anzeige."

Insbesondere das Fernsehen ist betroffen

Die meisten der 41 Fälle bezögen sich auf das Fernsehen und stammten daher vom SWR und dem ZDF, sagte der Direktor der Landesmedienanstalt, Marc Jan Eumann. Eine Moderatorin des Radiosenders RPR1 sei aber auch angegangen worden. Neben diesen drei Sendern, den Strafverfolgungsbehörden und der Medienaufsicht - der Landesmedienanstalt - machen bei dem Projekt auch die Radiosender bigFM und Rocklandradio mit, sowie die Tageszeitungen "Rheinpfalz", "Rhein-Zeitung", "Allgemeine Zeitung" und "Trierischer Volksfreund".

Anzeige

Die Schwelle für Anzeigen sei innerhalb des Projektes relativ hoch gesetzt und bewusst "erstmal Extremfälle" abgedeckt worden, sagte Fernis. Längst nicht gegen alle problematischen Posts im Netz lasse sich erfolgreich strafrechtlich vorgehen. "Im Netz ist es relativ leicht, für abartigen Käse Verstärkung zu finden." Dieses Problem werde die Gesellschaft in den nächsten Jahren lösen müssen. "Das wenigste werden wir mit Strafrecht regeln, das meiste werden wir mit Bildung regeln", sagte Eumann.

Von dpa/lrs