Dreyer hofft auf Gastro-Öffnungsbeschluss noch im Mai

Corona hat die Gastronomie hart getroffen. Restaurants, Bars und Kneipen müssen seit Wochen geschlossen bleiben. Der Umsatz fehlt. Foto: dpa

Auch Spielplätze öffnen wieder. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin will zudem möglichst schnell Erleichterungen beim Grenzübergang nach Luxemburg durchsetzen.

Anzeige

MAINZ. Nach der Kanzlerschalte zur Corona-Krise hofft die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auf eine baldige Erleichterung für die durch die Corona-Pandemie gebeutelte Gastronomie. Wenn in den kommenden Wochen ein abgestuftes Hygienekonzept entwickelt werden könne, sei sie zuversichtlich, dass noch im Mai ein bundesweiter Beschluss zur schrittweisen Wiedereröffnung der Gastronomie getroffen werden könnte, sagte Dreyer am Mittwochabend in Mainz.

„Das wird eine nicht ganz einfache Aufgabe, aber wir haben den Druck, dass die Gastronomie ein Signal von uns will“, machte Dreyer deutlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in der Schaltkonferenz mit den Länderchefs zunächst vorgeschlagen, erst bei der folgenden Besprechung am 6. Mai ein Gastro-Konzept in Auftrag zu geben. Dann sei jedoch eine gewisse „Dynamik“ entstanden, diesen Prozess zu beschleunigen.

Es wird ein Stufenkonzept entwickelt

Auch Dreyer beteiligte sich an diesem Vorstoß einiger Ministerpräsidenten, vor allem mit Blick auf den großen Anteil an Kurzarbeitern aus der Gastronomie in Rheinland-Pfalz. Am Ende wurde beschlossen, das Stufenkonzept schon jetzt zu entwickeln und in der übernächsten Kanzlerschalte zu beraten - und dann auch zu verabschieden, wie Dreyer hofft.

Anzeige

Neben der Perspektive für die Gaststätten machte sich Dreyer massiv für eine Erleichterung des Grenzverkehrs nach Luxemburg stark. „Das Ziel muss es sein, alle Grenzübergänge so schnell wie möglich zu öffnen und die Kontrollen so durchzuführen, wie verabredet“, sagte Dreyer. Für alles Andere gebe es „kein nachvollziehbares Argument mehr“. Hintergrund des Vorstoßes waren wiederholte Beschwerden, dass dort nicht alle Grenzübergänge offen sind und an einigen nicht einmal das Vorzeigen eines Passierscheins zur Weiterfahrt ausreicht. „Der Bund und unsere europäischen Freunde müssen da ein gemeinsames Grenzregime entwickeln“, forderte Dreyer.

Spielplätze und Gottesdienste

Die bundesweit beschlossene Öffnung der Kinderspielplätze soll in Rheinland-Pfalz ab Sonntag greifen. „Wir heben die landesweite Sperrung auf, die Spielplätze sind vom Grundsatz geöffnet“, sagte Dreyer. Einzelfallentscheidungen dazu müssten allerdings die Kommunen treffen. Ebenfalls am Sonntag dürfen unter strengen Abstands- und Hygienevorschriften wieder Gottesdienste gefeiert werden. Mit den Betreibern von Museen und Galerien werden man Anfang kommender Woche sprechen mit dem Ziel, diese Einrichtungen am 11. Mai wieder für den Publikumsverkehr zu öffnen.

Keine Festlegung gab es zunächst, was als Großveranstaltung gelten soll, die noch bis zum 31. August untersagt bleibt. „Das wird noch eine enorme Herausforderung“, meinte Dreyer. Sie persönlich halte dabei größere Menschenansammlungen in geschlossenen Räumen wie Kirchen für einfacher kontrollierbar als Freiluft-Events, zum Beispiel Festivals.

Anzeige

Von Ulrich Gerecke