Verteidigungsministerin Lambrecht will zurücktreten

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht.

Einem Medienbericht zufolge hat sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) dazu entschlossen, von ihrem Amt zurückzutreten.

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Berlin. Christine Lambrecht (SPD) ist gewillt, von ihrem Posten als Verteidigungsministerin zurückzutreten, das berichtet zuerst die Bild-Zeitung und beruft sich auf „mehrere Quellen”. Auch die Süddeutsche Zeitung sowie ntv berichteten im Anschluss. Aus dem Verteidigungsministerium gab es am Abend hierzu bislang keine Bestätigung. Nach Bild-Informationen soll die Initiative zu diesem Schritt von Lambrecht selbst ausgegangen sein und nicht aus dem Kanzleramt. Unklar sei auch noch der genaue Zeitpunkt des Rücktritts.

Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erklärte ein Sprecher, dies seien Gerüchte, die nicht kommentiert würden. Allerdings erhielt die dpa von mehreren Seiten Hinweise darauf, dass Lambrecht in der kommenden Woche über das Amt entscheiden könnte. Auch Sprecher von Bundesregierung und SPD wollten sich nicht zu den Berichten äußern. Die SPD-Politikerin Lambrecht steht seit Monaten in der Kritik, zuletzt wegen eines inmitten des Silvesterfeuerwerks aufgenommenen Videos, in dem sie sich zu dem vom Krieg in der Ukraine geprägten Jahr 2022 äußerte.

Auch Mehrheit der Deutschen für einen Rücktritt

Lambrecht steht seit Monaten in der Kritik. Zuletzt war sie wegen einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft scharf kritisiert worden, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach. Die in der Opposition befindliche Union aus CSU und CDU hatte daraufhin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur sofortigen Entlassung der Verteidigungsministerin aufgefordert.

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Die oppositionelle Union hat wiederholt Lambrechts Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen. 

Mitte Dezember hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Verteidigungsministerin gegen Kritik in Schutz genommen. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin”, sagte Scholz damals der „Süddeutschen Zeitung”. „Über manche Kritik kann ich mich nur wundern.” Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und Munition auszurüsten.

Indes geht aus dem neuen am Freitag veröffentlichten ZDF-”Politbarometer” hervor, dass die Mehrheit der Deutschen für einen Rücktritt der in die Kritik geratenen Bundesverteidigungsministerin ist. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren dagegen. Selbst innerhalb der SPD sprachen sich 50 Prozent für einen Rücktritt aus; 38 Prozent waren für ihren Verbleib im Amt. 

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Lambrecht hatte mit dem Start der Ampel-Regierung im Dezember 2021 das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt. Sie hatte bei der Bundestagswahl 2021 aber nicht mehr für den Bundestag kandidiert und galt damit eigentlich als Politik-Aussteigerin.