Maskenaffäre: Unionsabgeordnete geben Ehrenerklärung ab

aus Coronavirus-Pandemie

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Alle gut 240 Unionsabgeordneten haben in der Maskenaffäre die angeforderte Ehrenerklärung unterzeichnet. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach dem Ultimatum der Fraktionsspitze haben alle gut 240 Unionsabgeordneten in der Maskenaffäre die angeforderte Ehrenerklärung unterzeichnet.

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BERLIN. Nach dem Ultimatum ihrer Fraktionsspitze haben alle gut 240 Unionsabgeordneten in der Maskenaffäre die angeforderte Ehrenerklärung unterzeichnet. Sie bestätigten damit, keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung erzielt zu haben. Das teilten Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Freitag nach Ablauf des Ultimatums um 18.00 Uhr den Bundestagsabgeordneten mit. Die E-Mail liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.

Die Fraktionsspitze hatte die Parlamentarier aufgefordert, bis zu diesem Zeitpunkt zu erklären, dass sie keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie erzielt hätten - weder direkt noch über Gesellschaften.

Transparenz und Aufklärung

Brinkhaus und Dobrindt hatten die Aktion mit den Vorgängen um die mittlerweile aus den Parteien ausgeschiedenen Abgeordneten Georg Nüßlein (bisher CSU) und Nikolas Löbel (bisher CDU) begründet. Man sehe sich in der Verantwortung, "solche Sachverhalte vollkommen transparent darzustellen und aufzuklären". Nach Korruptions- und Lobbyismus-Vorwürfen haben mittlerweile drei Abgeordnete die Fraktion verlassen, zwei von ihnen legten ihr Mandat nieder. Die Vorwürfe kommen der Union kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an diesem Sonntag denkbar ungelegen.

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Von dpa