Bouffier: Hotels und Restaurants in Hessen öffnen im Mai

aus Coronavirus-Pandemie

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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Archivfoto: dpa

Aufatmen bei der Gastronomie und Hotellerie in Hessen: Denn diese sollen laut Ministerpräsident Bouffier bald wieder öffnen können.

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WIESBADEN. In Hessen sollen Restaurants und Hotels noch im Mai wieder öffnen können. Das sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einer Video-Schaltkonferenz der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Den genauen Zeitpunkt sowie Details zu Abstands- und Hygieneregeln werde das hessische Corona-Kabinett in seiner Sitzung an diesem Donnerstag festlegen. Dann solle auch über die Zulassung größerer Veranstaltungen entschieden werden. Die Zahl von höchstens 100 Teilnehmern sei ein sinnvoller Richtwert, sagte Bouffier. Im Einzelfall könnten aber je nach örtlicher Gegebenheit auch mehr Menschen zugelassen werden. Große Volksfeste werde es aber auf absehbare Zeit nicht geben.

Voraussichtlich würden in Hessen noch in diesem Monat Fitnessstudios wieder öffnen können. Auch das werde das Kabinett am Donnerstag festlegen. Bei Schwimmbädern sei „noch nicht klar, wohin die Reise geht“, sagte Bouffier.

Der Ministerpräsident erläuterte den Beschluss, wonach Beschränkungen auf regionaler Ebene sofort wieder verschärft werden können, wenn sich mehr als 50 Menschen pro 100_000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in einem Landkreis oder einer größeren Stadt nachweislich neu infizieren. Derzeit sei kein einziger der 21 Landkreise und keine der fünf kreisfreien Städte in Hessen davon betroffen. „Darüber bin ich froh, aber das kann sich auch rasch wieder ändern“, meinte Bouffier.

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Bei der Bekämpfung der Pandemie sieht der Regierungschef einen Paradigmenwechsel. Nach den weitreichenden Eingriffen der vergangenen Wochen solle den Menschen nun so viel Freiheit zurückgegeben werden, wie das verantwortbar sei. Es müsse ständig neu bewertet werden, inwieweit Eingriffe verhältnismäßig und damit gerechtfertigt seien. Das könne aber nur gutgehen, wenn sich alle auch in Zukunft an die Regeln hielten. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte, dass bei der schrittweisen weiteren Öffnung der Schulen zum 18. Mai und 2. Juni Zwangsabordnungen von Gymnasiallehrern an Grundschulen vorgesehen seien. Das sei nicht nur pädagogisch nicht sinnvoll, sondern auch personalpolitisch ein Skandal, sagte die GEW-Landesvorsitzende Birgit Koch. Zudem sei der Hauptpersonalrat nicht an der Entscheidung beteiligt worden.

Die Landtagsopposition kritisierte, die Schulen seien organisatorisch und hinsichtlich der hygienischen Bedingungen schlecht auf den Neustart vorbereitet. Kultusminister Lorz müsse endlich konkrete Standards vorlegen. Die Corona-Krise decke bestehende Mängel bei den Sanitäranlagen und der Digitalisierung auf.

Nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums sind inzwischen knapp drei Viertel der Soforthilfen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Solo-Selbstständige bewilligt worden. Es seien insgesamt 815 Millionen Euro ausgezahlt worden. Mehr als vier Fünftel der Anträge, seien abschließend bearbeitet worden, dazu gehörten auch etwa neun Prozent negative Bescheide.

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) sagte der hessischen Wirtschaft zu, die Betriebe auch nach den Corona-Lockerungen beim Wiederanfahren ihrer Geschäfte zu unterstützen. Das Land werde dort ergänzen, wo Konjunkturprogramme des Bundes dann Lücken ließen, sagte der Minister am Mittwoch im hessischen Landtag. Diese Unterstützung gelte auch für die Gastronomie, die Kultur und Kreativwirtschaft sowie für die Ausbildung. Es dürfe nicht passieren, dass im Herbst viele Betriebe nicht ausbildeten und dann eine „Generation Corona“ entstehe.

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Die Regierungschefs der Länder hatten zuvor in einer Videoschalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) hatte bereits am Vortag weitere Lockerungen angekündigt. Er machte dabei aber auch deutlich, dass jeder weitere Schritt zu mehr Lockerungen voraussetze, dass die Zahl der Neuinfektionen nicht wieder drastisch ansteige. Zuletzt hatte es in Hessen schon einige Lockerungen der Ende März erlassenen, strengen Bestimmungen gegeben. Seit einigen Tagen dürfen Zoos und Museen wieder öffnen.

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