Sorge um Europa: „Pulse of Europe XXL“ am Sonntag in Frankfurt

FRANKFURT - Die Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ schlägt Alarm. Das europäische Projekt sei in großer Gefahr, sagte Sabine Röder, die im Herbst 2016 zusammen mit ihrem Ehemann Daniel in Frankfurt die Bewegung ins Leben gerufen hatte, dieser Zeitung. „Europa kann zerbrechen und es geht um das Überleben unserer demokratischen Strukturen.“

Die Eurozone sei wirtschaftlich bedroht, etwa durch die jüngste Entwicklung in Italien. Wachsender Einfluss von Populisten und Nationalisten in Ländern wie Polen, Ungarn oder Österreich gefährdeten das europäische Projekt politisch, sagt Röder: „Wir stehen vor einem großen Umbruch, der gefährlich werden kann.“

Am Sonntag wollen „Pulse of Europe“ und die Stadt Frankfurt deshalb ein Zeichen für Europa setzen. Nach einem nicht-öffentlichen Festakt in der Paulskirche, der ab 11 Uhr live auf den Römerberg übertragen wird, soll „symbolisch der Aufbruch der europäischen Zivilgesellschaft“ begangen werden, wie es in einer Mitteilung von „Pulse of Europe“ heißt.

Ab 13 Uhr bis in die Abendstunden gibt es auf dem Römerberg ein Programm: eine „Pulse-of-Europe-Kundgebung XXL“, Poetry Slam, Redebeiträge am offenen Mikrofon, Musik, unter anderem von der Neuen Philharmonie Frankfurt und dem Konzertchor Darmstadt. Auch Aktivisten aus ganz Deutschland sowie anderen europäischen Ländern hätten sich angekündigt.

Unzufrieden sind die Aktivisten von „Pulse of Europe“ auch mit der deutschen Politik. Im Koalitionsvertrag sei von einem „neuen politischen Aufbruch“ als zentralem Thema die Rede, davon sei aber nichts zu spüren.

Angesichts einer Situation, die nach Röders Worten in Europa, aber auch weltweit „so kritisch ist wie noch nie“ sei die Zivilgesellschaft gefragt. Das Engagement der Bürger sei unverzichtbar. „Wir müssen eintreten für Demokratie“, sagt Röder: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Populisten, egal von welcher Seite, ihre Stimme erheben. Die Populisten hört man oft am lautesten, aber sie sind nicht die Mehrheit.“

Bei der Veranstaltung am Sonntag will die Bewegung auch ein neues Format vorstellen: die „Europäischen Hausparlamente“. Kleine Gruppen von fünf bis acht Menschen sollen im privaten Rahmen über Fragen der europäischen Einigung debattieren und abstimmen. Die Fragestellungen werden den sogenannten Gastgebern von „Pulse of Europe“ übermittelt, die Ergebnisse der Gruppen gebündelt und an politische Entscheider gegeben. Diese sollen dann Entscheidungen, die sie treffen, „im Lichte dieser Ergebnisse besonders begründen“, heißt es in der Mitteilung. Ziel ist es, den Dialog zwischen Bürgern und Politikern zu verstärken. Die Stadt Frankfurt will mit dem Festakt in der Paulskirche der in der Stadt gegründeten Bürgerbewegung Anerkennung für ihr zivilgesellschaftliches Engagement aussprechen. Unter dem Eindruck der Brexit-Entscheidung und des Wahlsiegs von Donald Trump in den USA hatte das Juristen-Ehepaar Röder im Herbst 2016 die Bewegung gegründet. Ziel der sonntäglichen Kundgebungen war es von Beginn an, sich für ein Europa einzusetzen, das auf Achtung der Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Respekt basiert.