Dreyer: Maßnahmen wirken - aber noch keine Trendwende
Seit zwei Wochen gilt aufgrund der Corona-Pandemie ein Teil-Lockdown. Zu aktuellen Entwicklungen hat Malu Dreyer am Abend informiert. Hier können Sie die Aufzeichnung sehen.
Von red
Malu Dreyer.
(Foto: dpa)
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MAINZ - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat bis zum nächsten Treffen der Bundesländerchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Konzept für den Corona-Winter angekündigt. "Die Leute wollen wissen, was passiert an Weihnachten, was passiert an Silvester, was wird mit meinem Winterurlaub, was ist mit den Ferien?", sagte Dreyer am Montagabend in Mainz nach einer Schalte der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin.
Der bundesweite Teil-Lockdown mit den Schließungen von Gastronomie, Kultur- und Sporteinrichtungen gilt bis Ende November. Die Ministerpräsidenten wollen sich am Mittwoch nächster Woche (25. November) erneut mit Merkel per Videoschalte beraten und dann Beschlüsse fassen.
"Die November-Maßnahmen wirken", sagte Dreyer. "Wir haben die Welle erstmal gebrochen." Die Dynamik der Neuinfektionen werde abgebremst. "Die notwendige Trendwende ist aber noch nicht erreicht." Ziel müsse es sein, weiter Kontakte zu reduzieren. "Wir müssen uns weiter sehr anstrengen", bis der Punkt erreicht sei, an dem die Infektionszahlen wieder deutlich gedrückt werden könnten. Der internationale Vergleich zeige, dass die Staaten wirtschaftlich besonders gut durch die Krise kämen, die auf besonders niedrige Infektionen gekommen seien.
Kritik von Dreyer
Dreyer selbst hat die Vorbereitung der Bund-Länder-Schalte am Montag kritisiert. Das Papier des Bundes habe "zu viel Unmut geführt", sagte Dreyer. Dies sei mit ein Grund, "warum wir so lange getagt haben". In der Vorlage hätten sich "viele von uns" nicht wiedergefunden und auch die Gespräche nicht wiedergefunden. Insofern sei länger diskutiert worden, allerdings konstruktiv und nach vorne gewandt.
Dreyer regte an, wieder zum bewährten Verfahren zurückzukehren. Dabei seien die Vorlagen für eine Ministerpräsidentenkonferenz zwischen den A- und B-Ländern und dem Bundeskanzleramt vorbereitet worden. Bei den Themen, auf die man sich nicht einigen konnte, habe es dann einige eckige Klammern gegeben, über die diskutiert worden sei.
Schulen seien kein Hotspot
Die Schulen seien in Rheinland-Pfalz kein Hotspot der Infektionen, betonte Dreyer erneut. Die Ansteckungsgefahr in Schulen und Kitas sei bislang so gering, dass grundsätzliche Schließungen nicht sinnvoll seien.
"Wir brauchen Geduld", betonte Dreyer. Sie appellierte an die Bürger: "Wir sollten auf private Feten gänzlich verzichten." Die Kontakte müssten weiterhin auf einen zweiten festen Hausstand beschränkt werden; auf nicht-notwendige Reisen und touristische Tagestouren solle verzichtet werden. Bei Besuchen von älteren und chronisch kranken Menschen müsse jeder besonders darauf achten, frei von Symptomen zu sein. "Es wird ganz viel daran hängen, wie sich Menschen in den nächsten zwei Wochen verhalten."
Dreyer appellierte an die Eigenverantwortung der Rheinland-Pfälzer: "Man kann vieles bis ins Detail vorschreiben, aber deswegen funktioniert es am Ende nicht besser." In dieser schwierigen Zeit sei man auf das Einsehen der Menschen angewiesen.
Aufzeichnung des Livestreams:
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