Zeit für Konsequenzen: Kommentar von Ulrich Gerecke zur Lage in Oppenheim

Oppenheims Kommunalpolitik steckt in der Sackgasse. Stadtbürgermeister Marcus Held (SPD) und seine Verwaltung sind vom Landesrechnungshof angezählt worden, das Klima im Stadtrat ist ruiniert, was auch in der Sitzung am Donnerstag deutlich wurde. Lange konnte man die skandalösen Vorgänge noch als Interpretationssache auslegen.

Aber spätestens seit der Abschlussbericht des Rechnungshofes vorliegt, ist es mit Ausreden, Lavieren und Relativieren vorbei. Angesichts der schieren Dimension der Verfehlungen ist die Zeit für Konsequenzen gekommen – und da ist in erster Linie Held gefragt. Dem Stadtoberhaupt ist es in den vergangenen Monaten nicht gelungen, den Bürgern sein Handeln plausibel zu erklären. Mehr noch: Seine Versuche, Normalität vorzugaukeln, sein Nichteingestehen möglicher eigener Fehler und sein wenig demütiger Umgang mit den Vorwürfen haben viele Oppenheimer erbost und erzürnt und die Spaltung der Stadt vertieft.

Helds Verweis, man möge das Ergebnis der staatsanwaltlichen Ermittlungen abwarten, geht längst am Kern der Sache vorbei: Es geht hier nicht um Paragrafen, es geht um Politik. Das hat zu tun mit Vorbildfunktion und Glaubwürdigkeit. Davon ist beim Stadtchef nicht mehr viel übrig. Es ist nicht vorstellbar, wie ein konstruktiver Neuanfang möglich sein soll, so lange er an der Stadtspitze steht. Marcus Held hat einmal gesagt, selbst wenn er Fehler gemacht habe, so habe er stets nur das Wohl der Stadt im Sinn gehabt. Gemessen an diesen Worten wäre der größte Dienst, den er Oppenheim momentan erweisen kann, sein Bürgermeisteramt niederzulegen.