Oppenheimer SPD verteidigt Bürgermeister Held gegen Vorwürfe

OPPENHEIM - (red/upg). Nach der AL haben sich nun auch die Oppenheimer SPD und CDU zur Causa Marcus Held zu Wort gemeldet. Der SPD-Stadtbürgermeister sieht sich seit Wochen mit anonymen Anschuldigungen der Bestechlichkeit und Untreue im Zusammenhang mit dem Baugebiet Krämereck Süd konfrontiert. Für die SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Stephanie Kloos, handelt es sich bei den anonymen Vorwürfen um „perfides politisches Kalkül“, gespeist aus „abgrundtiefem Hass“.

Held – so schildern es Kloos und die drei stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Andrea Bunk, Walter Lang und Peter Ammann – habe Vorstand und Fraktion detailliert die Vorwürfe geschildert und Einblick in die Unterlagen gewährt. „Wir konnten uns davon überzeugen, dass sämtliche Vorgänge völlig korrekt und belegbar sind“, erklärt Bunk.

Dem Anonymus wirft die SPD vor, die lange zurückliegenden Vorgänge erst jetzt an die Öffentlichkeit gebracht zu haben, um den Bundestagswahlkampf zu beeinflussen. Ammann vermutet den Urheber im anderen Lager: „Für mich ist das ganz klar die Tat des politischen Gegners, denn wer hätte sonst einen Nutzen an solch einer Schmutzkampagne?“

Krethe: Für Stadt kein Vermögensnachteil

Unterdessen nimmt der Zweite Beigeordnete Helmut Krethe (parteilos/bis Herbst 2016 in der CDU) den AL-Vorsitzenden Raimund Darmstadt ins Visier, der Einsicht in die Held-Akten gefordert und fehlende Stadtratsbeschlüsse bei den Grundstücksgeschäften angemahnt hatte: „Er unternimmt den untauglichen Versuch, auf den fahrenden Zug des anonymen Mister X aufzuspringen, um Krawall zu machen.“ Die von Darmstadt geforderte „umgehende und gründliche Prüfung“ laufe bereits – durch Landesrechnungshof und Staatsanwaltschaft.

Der Kaufvertrag für das mittlerweile abgerissene Gradinger-Gebäude sei in der jüngsten Stadtratssitzung verteilt worden, die Kosten für den Zwischenerwerb seien der Stadt vom Erwerber erstattet worden, „sodass der Stadt kein Vermögensnachteil entsteht“. Im Protokoll der Sitzung vom 29. April 2014 sei nachzulesen, dass der Stadtrat die Maklercourtage für eine gebündelte Gruppe von Krämereck-Grundstückserwerbern beschlossen habe, und zwar ohne Gegenstimme (auch nicht von der AL). Der Stadtrat habe auch zugestimmt, dass nicht nutzbare Restflächen unter Verkehrswert veräußert werden dürften. So war es bei den 307 Quadratmetern für die einstmals geplante Zufahrt für die Polizei geschehen, die am Ende nicht mehr gebraucht und für 5000 Euro verkauft wurden.

Unions-Vorsitzender Pfau: „Wir bleiben fair“

Krethe, der immer noch der CDU-Fraktion angehört, hatte in der jüngsten Sitzung von Vorstand und Fraktion der Union einige Dokumente zu dem Fall vorgestellt und erläutert. Der CDU-Ortsvereinsvorsitzende Peter Pfau äußerte sich daraufhin zurückhaltend zu den Anschuldigungen gegen Held: „Wir bleiben fair.“ Man habe sich bisher mit Hinweis auf die Unschuldsvermutung nicht zu der Sache äußern wollen und werde das auch erst tun, wenn Untersuchungsergebnisse vorliegen.

„Sollten dabei – wider Erwarten – Unregelmäßigkeiten aufgedeckt werden, so wird die CDU im Rahmen einer Mitgliederversammlung über die weitere Vorgehensweise beraten. Ob alle Anschuldigungen haltlos sind, muss von anderer Seite beurteilt werden.“ Auch Pfau verwies darauf, dass der CDU das Dossier nicht vorliege, und betonte. „Wir hoffen auf eine schnelle und umfangreiche Aufklärung.“