Nach Rücktritt: Bürgermeister-Neuwahlen in Oppenheim könnten am 3. Juni stattfinden
Das Kandidatenrennen um die Nachfolge von Oppenheims Stadtbürgermeister Marcus Held ist eröffnet – auch weil die Zeit drängt.
Von Ulrich Gerecke und Kirsten Strasser
Platz für Neuwahlen. Foto: Redaktion Landskrone
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OPPENHEIM - Das Kandidatenrennen um die Nachfolge von Oppenheims Stadtbürgermeister Marcus Held ist eröffnet – auch weil die Zeit drängt. Für den Urnengang, der voraussichtlich am 3. Juni stattfinden soll, dürften sich schon in den nächsten Tagen die ersten Bewerber in Stellung bringen, die ersten Namen bekannt werden.
Das aus den Montagsdemonstrationen gegen Held hervorgegangene „überparteiliche Aktionsbündnis“, von dem CDU-Chef Peter Pfau und SPD-Mitglied Torsten Kram schon in den vergangenen Tagen berichtet hatten, wird sich sehr zeitnah zum dritten Mal treffen. „Wir haben schon einen Termin vereinbart“, sagte Kram auf AZ-Anfrage. Es ist davon auszugehen, dass hier schnell ein Name in den Ring geworfen wird. Auch die FWG, die in Oppenheim lange von der politischen Bildfläche verschwunden war, will sich neu formieren und ins Rennen gehen – wenn sich beizeiten ein geeigneter Bewerber findet. „Es ist unsere Pflicht, nicht den anderen das Feld zu überlassen“, erklärte FWG-Rhein-Selz-Sprecher Friedhelm Schmitt. „Wir wollen den Wählern die Möglichkeit geben, eine Gruppe ohne Parteibuch zu unterstützen.“
Straffer Zeitplan
Ranhalten müssen sich alle potenziellen Kandidaten, denn Stadt und Verbandsgemeinde Rhein-Selz sind bestrebt, die Wahl noch vor Beginn der Sommerschulferien am 25. Juni durchzuführen. Das bedeutet aber auch einen straffen Zeitplan: Laut Kommunalwahlgesetz muss die öffentliche Bekanntmachung für die Wahl am 69. Tag vor dem Wahltermin stattfinden, Bewerbungen müssen bis zum 48. Tag davor eingereicht werden.
Alles weg - außer Bundestag
Neben seinem Bürgermeisteramt (Aufwandsentschädigung: 2587 Euro im Monat) hat Marcus Held auch seine Posten bei zwei Wohnungsbaugesellschaften aufgegeben: den Vorstandsvorsitz bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) und den Geschäftsführerposten bei der GWG-Tochter HGO GmbH. Das stellten Helds Anwälte auf AZ-Nachfrage klar.
Auch den Vorsitz des SPD-Ortsvereins Oppenheim und sein Amt als Hallenbadbeauftragter der Verbandsgemeinde Rhein-Selz habe Held niedergelegt, erklärten die Anwälte. Ebenso wie die Ämter bei HGO und GWG war diese Aufgabe mit einer Aufwandsentschädigung von 450 Euro pro Monat dotiert. Er verzichtet zudem auf seine Sitze im VG-Rat und im Kreistag Mainz-Bingen.
Weitere Ämter ohne finanzielle Entschädigung, die Held inne hatte, waren die Vorsitzenden-Aufgaben in der Stiftung Altenzentrum Zivilhospital, bei der Stadtkapelle und in der Gemeischaft Oppenheimer Weinfest (GOW). Auch diese Ämter sind nun vakant.
Demnach bleibt für Held nur das Mandat im Bundestag.
Der Oppenheimer Stadtrat wird voraussichtlich in einer Sitzung am 13. März einen Terminvorschlag erarbeiten, diesen muss die Kommunalaufsicht dann absegnen. Der amtierende Stadtchef Helmut Krethe (parteilos/Zweiter Beigeordneter) will dem Gremium vermutlich den 3. Juni vorschlagen. Das hieße für alle potenziellen Bewerber, sie müssten sich bis zum 26. April anmelden.
Mindestens 23 Jahre und seit drei Monaten in Oppenheim
Die Voraussetzungen für eine Wählbarkeit sind in Paragraf 53 der Gemeindeordnung sowie im Kommunalwahlgesetz geregelt: Der Bewerber muss Deutscher im Sinne des Grundgesetzes sein, seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltermin in Oppenheim leben oder dort seinen Lebensmittelpunkt haben und mindestens 23 Jahre alt sein. Parteimitglieder müssen keine Unterstützer mitbringen, parteilose Interessenten 50 Unterschriften. Wahlberechtigt sind derzeit rund 5.900 Bürger.
Auch wenn Held seinen Amtsverzicht am Donnerstagmorgen noch nicht offiziell bei der VG-Verwaltung gemeldet hatte, so schlug die Ankündigung seiner Anwälte auch am Tag danach hohe Wellen. Am zurückhaltendsten äußerte sich Verbandsgemeinde-Bürgermeister Klaus Penzer (SPD), der sich wie der seit drei Wochen krankgeschriebene Held mit staatsanwaltlichen Untreue-Ermittlungen konfrontiert sieht: „Ich wünsche ihm selbstverständlich, dass er wieder gesund wird.“ Mehr wolle er momentan nicht sagen.
Skandale schaden auch dem Ehrenamt
Helds Rücktritt sei ein „konsequenter und überfälliger Schritt“, kommentierte Thomas Günther, CDU-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat und Niersteiner Stadtbürgermeister, die jüngsten Entwicklungen. Er hoffe nun, dass in der Stadt Oppenheim und der Region nun wieder etwas Ruhe einkehre. Die Skandale um Held hätten der Kommunalpolitik als auch dem Ehrenamt insgesamt geschadet. „Ich bin gespannt, was sich nun weiter in Oppenheim tut“, erklärte Günther mit Blick auf die Wahl des Interimsbürgermeisters. Die spannende Frage sei nun, welche „unbelasteten Personen“ präsentiert würden. Bis ein neuer Stadtbürgermeister im Amt sei, lägen die Amtsgeschäfte bei Helmut Krethe in guten Händen; „davon“, sagte Günther, „bin ich überzeugt.“
Christina Bitz, Sprecherin der Grünen Rhein-Selz, begrüßte Helds Schritt, mahnte aber eine weitere konsequente Aufarbeitung des Landesrechnungshofberichtes an, „sowohl verwaltungsintern wie von den betroffenen Parteieb und Privatpersonen.“ In einem offenen Brief des Dexheimer Bloggers Christian Bachmann (www.werenoli.de) wurde Held – wie auch andernorts – zum Verzicht auf sein Bundestagsmandat aufgefordert. Selbst Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, forderte von Held Aufklärung und ergänzte: „in der Frage, ob eine weitere Arbeit als Bundestagsabgeordneter dann noch möglich ist, muss er sich erklären.“ Stichs CDU-Pendant Patrick Schnieder verlangte von den Genossen erneut, die Spendenflüsse an die Oppenheimer SPD offen zu legen.
