Kommentar zum Rhein-Selz-Park: Bitter

NIERSTEIN - Es war ein bitterer Abend für die Opposition und ein Abend voller Bitterkeit für alle, denen Konsens in der Kommunalpolitik am Herzen liegt. Die Abstimmung über die Zukunft des Rhein-Selz-Parks wurde für Niersteins Stadtbürgermeister Thomas Günther zum letzten großen Triumph seiner 20-jährigen Amtszeit. Noch einmal hielt der Patriarch seine Kohorten zusammen, die ihm zwischenzeitlich in Teilen von der Fahne gegangen waren, und drückte so den Antrag der Verwaltung durch. SPD, Gruppe NEU und FWG gelang es nicht, die Union noch einmal auseinanderzutreiben – anders als am 11. Februar, als eine Ratsmehrheit für das Mischgebiet und gegen die Offroad-Strecke gestimmt hatte.

Erschütternd war an der Diskussion am Donnerstag vor allem die Bitterkeit, mit der sie geführt wurde, und das tief sitzende gegenseitige Misstrauen. Inhaltlich nämlich lag dieser Stadtrat gar nicht so weit auseinander. Nimmt man die Protagonisten beim Wort, dann wollen eigentlich alle dasselbe erreichen: den West-Teil des Parks ohne Offroad schnell weiterentwickeln, Einvernehmen mit den Investoren, Sanierung der Mehrzweckhalle, schnelles Ende des Baustopps. Vor allem aber: Keiner will noch ernsthaft eine Offroad-Strecke. Dass der Beschluss vom Donnerstag formaljuristisch immer noch eine Hintertür für diese Piste offenlässt, ist zwar korrekt, aber nur eine Seite der Medaille. Zur Wahrheit gehört auch: Politisch ist Offroad schon lange tot. Der Stadtrat hat in seinem Beschluss vom Donnerstag noch einmal deutlich gemacht, dass er diese Anlage nicht mehr will. Kein künftiger Volksvertreter wird es nach dieser Willensbekundung wagen, dieses Thema noch einmal auf den Tisch zu bringen.

Der Niersteiner Stadtrat als Souverän mit Planungshoheit hätte in diesem Punkt viel selbstbewusster auftreten können und seine Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt rücken müssen. Statt dessen aber wurde das Menetekel Offroad weiter an die Wand gemalt und sich in wahlkampfgetriebenen Scharmützeln verzettelt. Am Ende ging es dann wieder einmal nicht mehr um die Sache, sondern nur noch um das Recht des Stärkeren. Das ist einfach bitter.