EU fördert Oppenheimer Kellerlabyrinth - Fragen zum Eigenanteil

OPPENHEIM - 250 000 Euro Förderung von der EU - da freut sich doch jeder drüber. In Oppenheim allerdings, wo ja derzeit alles ein bisschen anders ist, hat die Sache mit dem Geld einen Haken. Für die touristische Aufwertung ihres Kellerlabyrinths darf die Stadt auf die geschmeidige Viertelmillion hoffen. Doch weil dieses Themenfeld durch den Landesrechnungshofbericht und dessen Kritik an der Oppenheim Tourismus GmbH ins Gerede gekommen ist, kann man fast die Uhr danach stellen, wann die politischen Diskussionen um den plötzlichen Geldsegen beginnen. Obwohl der Ursprung dafür schon viel weiter zurückliegt als die Prüfung der Oppenheimer Kasse durch Speyer.

Ziel: Mehr Touristen und jüngeres Publikum locken

Der Reihe nach: Im Oktober 2015 erarbeitete Stefan Lösch von MAP Consult im Auftrag der Stadt ein vierseitiges Konzeptpapier mit dem sperrigen Titel "Edukativ-kulturtouristische Inwertsetzung des Oppenheimer Kellerlabyrinths". Hinter dem Wortungetüm verbirgt sich - vereinfacht gesprochen - der Plan, mehr Touristen und vor allem jüngeres Publikum (Schüler) in den Untergrund zu locken. Geplant ist unter anderem ein neues Beleuchtungskonzept, ein Konzept für einen "erlebnispädagogischen Ansatz", auch von Barrierefreiheit ist die Rede. Das Preisschild für das Ganze: 375 000 Euro.

Weil die hoch verschuldete Stadt und die GmbH das nicht damals und schon gar nicht heute selbst bezahlen können, wandte man sich an die EU, die regionale Leader-Fördermittel ausschüttet. Schließlich passe das Projekt perfekt in das strategische Ziel, Rheinhessen als "Weintourismusregion mit dem höchsten Weinerlebniswert in Deutschland" zu etablieren, schrieb Lösch. Die Leader-Regionalstelle für Rheinhessen in Alzey sah das genauso und nickt das Vorhaben vor wenigen Tagen als förderungswürdig ab. Wenn jetzt die ADD noch zustimmt, können die 250 000 Euro ausgezahlt werden.

Doch der Vorgang wirft eine Reihe von Fragen auf: Warum leistet sich die Stadt noch einen ordentlichen Eigenanteil von 107 000 Euro, wo ansonsten das Geld an allen Ecken und Enden fehlt? Warum wird das Projekt über die Stadt und nicht über die GmbH abgewickelt? Und warum stecken in dem Gesamtpaket allein 120 000 Euro Personalkosten drin?

Auf AZ-Anfrage erklärte der für Tourismus zuständige Zweite Beigeordnete Helmut Krethe (parteilos): "Einen Eigenanteil von 107 000 Euro könnte die GmbH überhaupt nicht stemmen." Außerdem dürfe die Gesellschaft gar keine Fördermittel anzapfen, das müsse die Stadt tun. Zu dem Personalaufwand gibt Löschs Strategiepapier einen Hinweis: 120 000 Euro entspreche dem Gegenwert einer halben Personalstelle für drei Jahre. Für das Geld soll ein "Berater-/Dienstleistungsvertrag mit dem Deutschen Bergbaumuseum Bochum" geschlossen werden. Als Tätigkeitsprofil werden "Projektkoordination, Öffentlichkeitsarbeit/Kommunikation, Zeit/Terminplanung. Marketingstrategie. Mittelbewirtschaftung/-kontrolle und Aufbau/Pflege von Netzwerken" genannt.

Da stellt sich naturgemäß die Frage, warum diese Aufgaben weder bei der Stadt noch bei der GmbH bewältigt werden können - zumal der Landesrechnungshof in seinem Bericht gerade erst festgestellt hatte, dass die Stadt auf diesem Gebiet effizienter wirtschaften solle und sogar die Auflösung der GmbH zu prüfen sei. Löschs Papier vermerkt hierzu: "Weder die Stadt Oppenheim noch die Oppenheim Tourismus GmbH verfügen über die personellen Kapazitäten bzw. das Knowhow, ein derart komplexes Projekt zu steuern und zu koordinieren."

Ob das die ADD genauso sieht, bleibt abzuwarten. "Es sind noch einige Punkte zu klären, auch inhaltlicher Natur", sagt Krethe. Eine Verfallsfrist für die Leader-Mittel gibt es immerhin nicht. Diese wurde erst in diesem Jahr (also nach der Oppenheimer Antragstellung) eingeführt.