Dem Druck nachgegeben: Marcus Held von allen Ämtern in der Stadt Oppenheim zurückgetreten
Marcus Held. Archivfoto: Harald Kaster
OPPENHEIM - Nach einer beispiellosen Kette politischer Affären hat Oppenheims Stadtbürgermeister Marcus Held (SPD) am Mittwochabend sein Amt niedergelegt. Wie seine Anwälte Jan Hegemann und Ute Bottmann mitteilten, werde der seit Ende Januar krankgeschriebene Politiker auch alle mit der Stadtführung verbundenen Posten räumen, sein Bundestagsmandat aber beibehalten bzw. weiter ruhen lassen.
Helds Teil-Abgang ist der Höhepunkt der seit einem Jahr andauernden politischen Krise in der Stadt, die längst auf ganz Rheinhessen abstrahlt. Zuerst war Held in einem anonymen Dossier bezichtigt worden, dubiose Grundstücksgeschäfte im städtischen Neubaugebiet Krämereck Süd getätigt zu haben. Seit Juli ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz, mittlerweile in 14 Fällen wegen Untreueverdachts sowie einem weiteren wegen möglicher Bestechlichkeit. Der Landesrechnungshof hatte Ende vergangenen Jahres ein vernichtendes Urteil über Helds Führung in Oppenheim gefällt und Verschwendung sowie rechtswidriges Verwaltungshandeln kritisiert.
Zum Verhängnis wurde Held ein Grundstücksgeschäft als Privatperson, das diese Zeitung am Montag enthüllt hatte. Der 40-Jährige hatte ein Grundstück für 367.000 Euro erworben und es anschließend nach vorheriger Umwidmung für 747.500 Euro an einen kirchlichen Sozialträger veräußert. In der Folge rückten auch Parteifreunde reihenweise von Held ab. Am Dienstag spaltete sich die mit absoluter Mehrheit regierende SPD-Fraktion im Stadtrat wegen Held in zwei Lager. Dann zog er die Reißleine.
Neuwahl
Für den erkrankten Marcus Held führt der Zweite Beigeordnete Helmut Krethe (parteilos) die Amtsgeschäfte. Helds Nachfolger muss innerhalb von drei Monaten direkt gewählt werden, spätestens am 3. Juni. Der neue Bürgermeister bleibt dann bis zur Kommunalwahl 2019 im Amt.
Anwälte betonen: Kein Schuldeingeständnis
Die Anwälte des Abgeordneten erklärten, der Rücktritt sei kein Schuldeingeständnis und wiesen darauf hin, dass auch für Held die Unschuldsvermutung gelte. Der Grund für den Rückzug sei „der zunehmende Druck durch die öffentliche Berichterstattung und die Rücktrittsforderungen seiner Partei, dem Herr Held sich und seine Familie nicht länger aussetzen kann“.
Mit seinem Schritt, so die Anwälte weiter, wolle Held „die aufgeregte Debatte befrieden und eine sachliche Aufklärung der Vorwürfe ermöglichen“. Das politische Klima in der Stadt ist seit Monaten vergiftet, jeden Montagabend demonstrierten mehrere hundert Oppenheimer vor dem Rathaus für einen Held-Rücktritt.
Der Jurist, der sich laut seiner Anwälte demnächst einer „stationären ärztlichen Behandlung“ unterziehen wird, war 2004 im Alter von nur 26 Jahren zum Bürgermeister gewählt worden und sitzt seit 2013 im Bundestag. Der Vater zweier Töchter hatte bei der Wahl im September vergangenen Jahres das Direktmandat verpasst, rückte aber über einen sicheren Landeslistenplatz in den Bundestag ein. Kritiker forderten ihn am Mittwochabend auf, auch seine Sitze in Bundes-, Kreis- und Verbandsgemeinderat aufzugeben.