Radlerkontrollen und Rotlichtblitzer in Mainzer Oberstadt

OBERSTADT - In der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats Oberstadt haben Elke Schmitt und Silvia Ringhausen vom Mainzer Verkehrsüberwachungsamt sowie Philipp Brömmel von der Mainzer Polizei über die Kontrollen des ruhenden und fließenden Verkehrs im Stadtteil informiert. Es wurden Statistiken zu Verkehrsordnungswidrigkeiten vorgestellt sowie über die Installation eines neuen Rotlichtblitzers im Stadtteil informiert.

Insgesamt 7214 geahndete Verstöße im ruhenden Verkehr habe es in der Oberstadt im Jahr 2020 gegeben, erzählte Elke Schmitt. 2021 seien es insgesamt 6517 gewesen. Vor allem werde ohne gültigen Parkschein geparkt (2020: 4061 Verstöße; 2021: 3600 Verstöße). Im fahrenden Verkehr seien 2020 9892 Tempo-Verstöße gemessen worden (durchschnittliche Überschreitungsquote: 3,84 Prozent); 2021 waren es 2830. Meist würden 6 bis 10 km/h zu viel gefahren.

„Man sieht an den Zahlen: Unser Wirken hat etwas gebracht. Die durchschnittliche Überschreitungsquote lag 2021 bei 2,90 Prozent. Das ist unter dem stadtweiten Schnitt“, meinte Schmitt.

Dennoch seien weitere Kontrollen nötig. Zum einen durch den stadtweit eingesetzten Enforcement-Trailer (mobiler Blitz-Anhänger), der künftig am Karcherweg, an der Ritterstraße, Hechtsheimer Straße und Geschwister-Scholl-Straße stehen soll. Zum anderen durch Mitarbeiter des Verkehrsüberwachungsamts. Das gesamte Stadtgebiet sei hierzu in Überwachungsbezirke eingeteilt. Die Mitarbeiter kontrollierten in verschiedenen Schichten, 365 Tage, 7 Tage die Woche, zu unterschiedlichen Tageszeiten. In der Innenstadt (Oberstadt, Altstadt, Neustadt) werde täglich kontrolliert, ebenso die Vororte – alles nach einem für die Bürger unberechenbaren System. Hauptsächlich an Orten und Straßen mit hohem Parkdruck oder mit einer besonderen Situation, wie Feuerwehr- und Rettungszufahrten, Schwerbehindertenparkplätze, enge Straßen, Schulen und Kitas. Um auf Meldungen der Bürger zu reagieren, werde ein zusätzliches Einsatzfahrzeug genutzt. Pro Jahr gebe es 5000 bis 6000 Meldungen, auf die, egal woher sie kommen, reagiert werde.

„Verkehrsüberwachung bedeutet Gefahrenabwehr“, sagte Schmitt. „Auch wenn es immer wieder heißt: Die machen das nur für Knöllchen. Das stimmt nicht.“

Besonderen Kontrollbedarf des fahrenden Verkehrs sehe sie im Kreuzungsbereich an der Fahrradstraße Goldgrube/Neumannstraße/Ebersheimer Weg. Hier werde zeitnah ein Rotlichtblitzer installiert. Dagmar Wolf-Rammensee (ÖDP) wollte wissen, wie lange er dort installiert werde. „Erstmal ein paar Wochen. Mit der Ampelanlage ist der Bereich dazu ertüchtigt worden“, sagte Elke Schmitt. Denn Rotlicht- und Tempoübertretungen werden kontrolliert. Sobald sie merkten, dass sich die Lage verbessert, könnte der Blitzer auch andere Standorte bedienen. „Die Oberstadt leistet in Mainz einen großen Teil des öffentlichen und individuellen Nahverkehrs“, so Erwin Stufler (Freie Wähler). „Bei allem Respekt vor ihren Maschinen, diese 2,90 Prozent Überschreitungsquote vor allem mit Blick auf die Hechtsheimer Straße und die Goldgrube, sind zu niedrig. Dem Eindruck nach sind es eher 20 Prozent.“

Gangolf Neubach (Grüne) stimmt zu. Elke Schmitt erwiderte, dass der Eindruck aufgrund der engen städtischen Bebauung oft täusche. „Die Maschinen irren sich nicht. Das wird alles auf einem Chip gespeichert und ausgewertet“, sagte Schmitt. „Ja, es wird zu schnell gefahren, aber nicht immer.“

Einzelne beobachtete Verstöße bekunden Ortsbeiratsmitglieder: Langzeitparken in der Adelungsstraße, Rasen in der Hechtsheimer Straße und Goldgrube, illegales Nutzen von Anlieger-frei-Zonen (Schlesisches Viertel, neuen Fahrradstraße) und gefälschte Parkausweise zum Anwohnerparken.

„Es gibt oft Beschwerden über Radfahrer, die auf den Gehwegen zu schnell fahren und Fußgänger gefährden“, sagte Werner Rehn (FDP). Er und Ingo Volp (Grüne) wollten wissen, wie der Radverkehr kontrolliert wird. Das werde zusammen mit der Polizei durchgeführt, erwiderte Schmitt. Erwachsene Radfahrer dürfen nicht auf den Gehwegen fahren. Die Stadt Mainz habe eine große Fahrradstaffel, größer als die der Stadt München.

Die Polizei habe seit Jahrzehnten Fahrradstreifen eingerichtet, so Philipp Brömmel von der Mainzer Polizei. Mit der Pedelecstreife sei die Reichweite vergrößert und die Autostreife ergänzt worden. Stadtweit seien sie gut aufgestellt, um auch den Radverkehr zu kontrollieren. Ebenso kontrolliere die Stadt mit Pedelecs Falschparker und den Radverkehr sowie Gehwege. Die Polizei arbeite mit der Stadt zusammen.