Im Interview spricht Mareike von Jungenfeld, die SPD-Kandidatin bei der OB-Wahl, über die Kandidatensuche der Partei, ihre Vision für Mainz und die Unterschiede zu Michael Ebling.
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Frau von Jungenfeld, wie waren die ersten Wahlkampf-Tage?
Die ersten Erfahrungen sind sehr positiv. Mich erfüllt es natürlich mit Stolz, diese Chance, erste Oberbürgermeisterin zu werden, jetzt nutzen zu können.
Die Kandidatensuche hat etwas länger gedauert. Warum?
Es ist eine lebensverändernde Entscheidung. Ich habe zwei Kinder, es war mir wichtig, das zunächst mit meiner Familie zu besprechen. Und innerhalb der SPD war klar, dass wir sorgfältig vorgehen wollen.
Wie früh war es klar, dass es auf Sie herauslaufen wird?
Es war ein Prozess. Als Fraktions- und Parteivorsitzende haben Jana Schmöller, Christian Kanka und ich uns schnell zusammengesetzt und uns die notwendige Zeit für diese wichtige Entscheidung genommen. Im Anschluss hat der Parteivorstand einstimmig meine Kandidatur unterstützt.
Michael Ebling war Dezernent und Staatssekretär, bevor er OB wurde. Im vergangenen Wahlkampf hat die SPD betont, dass Verwaltungserfahrung wichtig ist. Die bringen Sie nicht mit. Warum sind Sie überzeugt, dass Sie das Amt ausfüllen können?
Ich habe eine Vision davon, wie sich die Stadt in der Zukunft entwickeln soll. Durch die veränderten finanziellen Rahmenbedingungen ist jetzt der perfekte Zeitpunkt für einen Generationenwechsel, gerade wenn man, wie ich, aktiv die Stadt gestalten will. Durch meine Stadtratstätigkeit kenne ich alle wichtigen Abläufe und bereits viele Menschen in der Verwaltung. Ich bin von der Hochschule zunächst in die freie Wirtschaft und nicht in den Politikbetrieb gewechselt, habe zwei Kinder erzogen und bringe daher Kompetenzen mit, um auch mit neuen Ideen und Erfahrungen von außen zu punkten.
Was sind für Sie die wichtigsten Themen im Wahlkampf?
Mainz soll in acht Jahren die familienfreundlichste Stadt in Rheinland-Pfalz sein. Eine zukünftige Kulturhauptstadt mit bezahlbarem Wohnraum, die Vielfalt lebt und im Bereich von Klimaschutz und Nachhaltigkeit Maßstäbe setzt. Wir bleiben dabei auch weiterhin sozial und solidarisch. Die Weiterentwicklung unserer Stadt im Bereich Biotechnologie und Life Sciences befürworte ich.
Was wollen Sie für ein familienfreundliches Mainz tun?
Für mich ist klar, dass wir alles, was Kita-Ausbau oder -Neubau betrifft, verwaltungsintern priorisieren. Alle Prozesse rund um die Einstellung von Erzieherinnen und Erziehern und die Kommunikation mit den Eltern müssen sehr viel schneller, besser und transparenter laufen. Es ist wichtig, zu sehen, was Eltern für die Gesellschaft leisten, welche Anforderungen an Menschen in erzieherischen Berufen gestellt werden, und dass es z.B. einen Unterschied macht, ob man in einer neuen Kita mit entsprechender Lärmdämmung arbeitet oder in einer Containerlösung. Da sind wir auch in der Konkurrenzsituation zu anderen Kommunen.
Sind Sie für die Anhebung der Gehälter der Erzieherinnen?
Am Ende ist es Sache der Tarifparteien. Eine Anhebung der Gehälter kann ein Baustein zur Attraktivitätssteigerung sein, aber die Rahmenbedingungen müssen sich insgesamt verändern. Das fängt bereits bei der Ausbildung an. Bei der Familienfreundlichkeit gibt es viele Überschneidungen mit anderen Themen: Eine autoarme Innenstadt hat auch Auswirkungen auf die Familienfreundlichkeit einer Stadt. Wir brauchen eine Spielplatzinitiative und wir müssen mehr an Jugendliche und junge Erwachsene denken. Familienfreundlichkeit bedeutet nicht allein Fokus auf kleine Kinder, sondern auf alle Generationen.
Was bedeutet die autoarme Innenstadt konkret?
Mir ist wichtig, dass man mit jedem Verkehrsmittel in die Stadt fahren kann. Wir brauchen aber Areale im Innenstadtkern, etwa zwischen Allianzhaus und Schloss – und langfristig in der Großen Bleiche – die autofrei gestaltet werden. Es ist klar, dass es Auto-Achsen geben wird, und dass die Parkhäuser weiter erreichbar sein müssen. Meine Priorität ist aber klar: ÖPNV stärken, Fußgänger- und Radwege ausbauen und den Autoverkehr in der Innenstadt reduzieren.
Sollte die Rheinhessenstraße ausgebaut werden?
Ich bin für eine stärkere Vernetzung mit dem Landkreis, dies gilt auch im Bereich der Mobilität. Kurzfristig müssen wir die Rheinhessenstraße durch eine Schnellbusspur entlasten, mittelfristig sollte die Straßenbahn ins rheinhessische Umland führen.
Der Wohnungsmarkt ist angespannt. Wie wollen Sie mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen?
Zum einen gilt es, die Wohnbau zu stärken, auch mit Geld aus dem städtischen Haushalt. Wir müssen noch stärker eine Bodenbevorratungspolitik betreiben und vorhandene Potenziale für neuen Wohnraum ausschöpfen. Dabei sollten wir ganz Rheinhessen in den Blick nehmen, als Einheit begreifen und insgesamt weg von kleinteiligen Insellösungen kommen.
Wie stehen Sie zu der Idee eines neuen Stadtteils?
Es ist richtig, wir brauchen mehr bezahlbares Wohnen in Mainz. Als die Idee eines neuen Stadtteils entwickelt wurde, war noch nicht absehbar, dass wir in hohem Umfang auch zusätzliche Flächen für Biotechnologie und Life Sciences brauchen. Wenn wir einen Biotechnologie-Campus schaffen, dann nicht als reines Gewerbegebiet, sondern mit dem Ziel, dass wir als Innovationshauptstadt Klimaschutz, Wohnen, attraktive Quartiersentwicklung und wirtschaftliche Entwicklung an einem Standort vereinen. Um das hinzubekommen, würde ich mich von der Planung eines neuen Stadtteils verabschieden und Stadtteile lediglich dort erweitern, wo es sinnvoll ist.
Wird es dort auch neue Einfamilienhäuser geben?
Dem Grunde nach finde ich Angebote für jede Nachfrage gut. Allerdings liegt meine Priorität vor allem auf der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Was wollen Sie für den Einzelhandel tun?
Ich möchte den Quartiersgedanken stärken und die Innenstadt attraktiv gestalten, indem man den Autoverkehr verringert und durch grüne Innenstadtoasen eine höhere Aufenthaltsqualität schafft. Außerdem muss man sich auf zwei, drei sinnvolle Maßnahmen konzentrieren, die als Idee auch aus dem Einzelhandel kommen können. Ein wichtiger Punkt ist da sicherlich Ordnung und Sauberkeit in der Stadt. Ich bin allerdings nicht der Meinung, dass man kostenloses Parken in den Parkhäusern anbieten sollte.
Wie sehen Sie das Lautsprecherverbot am Winterhafen?
Das ist unglücklich gelaufen. Die Diskussion ist ein deutlicher Hinweis, dass wir zukünftig mehr attraktive Aufenthaltsflächen auch für Jugendliche in der Stadt schaffen müssen. Mir ist es wichtig, Jugendliche nicht an die Ränder zu verdrängen, sondern ihnen auch in der Innenstadt die Möglichkeit zum Treffen und zum Verweilen zu geben, zum Beispiel rund um das Allianzhaus und den Ernst-Ludwig-Platz. Dort möchte ich eine grüne Innenstadtoase und einen neuen Platz für alle Generationen schaffen.
Sind die Ergebnisse des Rheinufer-Forums noch zeitgemäß?
Man hat seitdem nochmal einen anderen Blick auf das Thema bekommen. Wir brauchen Areale, wo Schausteller ihre Stände aufbauen können. Ansonsten muss sich die Stadt weiter zum Rhein öffnen mit größeren unversiegelten Flächen am Wasser.
Sollten die Bürger entlastet werden, etwa mit einer Senkung der Grundsteuer B?
Mir ist es wichtig, dass wir verantwortungsbewusst mit vorhandenen Steuermitteln umgehen. Eine Senkung der Grundsteuer B führt bei der Stadt zu Mindereinnahmen in Höhe von rund zehn Mio. Euro pro Jahr, jedoch z.B. bei einer Vier-Zimmer-Wohnung lediglich zu einer Entlastung von durchschnittlich 5,50 Euro pro Monat. Darüber hinaus hat Mainz bereits heute schon den drittniedrigsten Hebesatz unter den Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern. Daher halte ich die Senkung der Grundsteuer nicht für ein zielführendes Instrument.
Was wollen Sie anders machen als Michael Ebling?
Michael Ebling ist ein politisches Vorbild, er hat in den vergangenen zehn Jahren sehr vieles umgesetzt und wichtige Dinge angestoßen. Uns verbinden unsere gemeinsamen Werte und Überzeugungen, und ich fühle mich ihm freundschaftlich sehr verbunden. Doch als Frau und Mutter einer neuen Generation bringe ich einen anderen Blick auf die Stadt mit.