„Langjährigen Kampf verloren“: Viva Moguntia schließt im Sommer

Dem Viva Moguntia in Mainz wurde die Gaststättenkonzession entzogen.  Foto: Lukas Görlach

Anwohner der Mainzer Kneipe Viva Moguntia beschwerten sich immer wieder über Lärm und Müll: Der Betreiber spricht von „übertriebenen Vorwürfen“.

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MAINZ. Die Altstadtkneipe „Viva Moguntia“ schließt zum 30. Juni dieses Jahres. Laut Inhaber Martin Hofferberth ist die Entscheidung endgültig. Er habe mit der Stadt einen Vergleich geschlossen, so Hofferberth. Die Stadt hatte dem Kneipeninhaber nach wiederholten Anwohnerbeschwerden über Lärm, Müll und Fehlverhalten von Gästen sowie Verstößen des Betreibers gegen Auflagen zum 3. Dezember vergangenen Jahres mit sofortiger Wirkung die Gaststättenkonzession für das „Viva“ entzogen, die man ihm im Jahr 2010 erteilt hatte. Erst im Februar 2018 hatten sich Stadt und Betreiber nach Beschwerden auf verschärfte Auflagen geeinigt, die etwa professionelle Türsteher an Wochenenden und eingeschränkte Sperrzeiten vorsahen. Doch in der Folge soll es erneut zu diversen Verstößen gekommen sein.

Zum 3. Dezember die Konzession entzogen

Der Kneipenbetreiber legte am 4. Dezember beim Mainzer Verwaltungsgericht per Eilantrag Widerspruch gegen die sofortige Wirkung des Entzugs ein. Ziel war eine einstweilige Verfügung, mit der das Lokal bis zu einer Entscheidung im Hauptverfahren weiter geöffnet bleiben könnte. In einem Antwortschreiben vom 6. Dezember erklärte das Gericht zunächst, dass die Kammer davon ausgehe, dass bis zu einer Entscheidung des Gerichts über die einstweilige Verfügung jegliche Versuche durch die Stadt unterbleiben würden, den Entzug durchzusetzen. Dies sei so „üblich“, so das Gericht. „Auf dieser Grundlage machen wir den Laden wieder auf“, erklärte Hofferberth und öffnete noch am selben Tag. Die Entscheidung im Eilverfahren folgte schließlich am 9. Januar dieses Jahres: Bis zu einer Entscheidung im Hauptverfahren solle das Lokal unter nochmals deutlich verschärften Auflagen geöffnet bleiben dürfen, so das Gericht. Insbesondere wurden die Sperrzeiten noch einmal deutlich ausgeweitet.

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Eine Schließung bis zum Hauptverfahren könne für den Inhaber existenzbedrohend sein, heiß es in der Begründung des Gerichts. „So würden letztendlich vollendete Tatsachen vor einer abschließenden Entscheidung geschaffen“, steht im Urteil. Und weiter: „In einer Gesamtbetrachtung ist die Gaststätte des Antragstellers darauf angelegt, dass seine Gäste große Mengen Alkohol konsumieren.“ Das zeige sich auch an Veranstaltungen wie der „Astra-Party“, bei der Gäste sieben Euro bezahlten und zwischen 19 und 21 Uhr bis zu 14 Getränke bestellen konnten. So ließ das Gericht bereits im Eilverfahren durchblicken, dass einige Auflagen seiner Auffassung nach in der Tat nicht eingehalten wurden. Die Stadt bestehe weiterhin auf die Schließung der Kneipe, bestätigte Ralf Peterhanwahr von der städtischen Pressestelle im Januar. Gegen die einstweilige Verfügung reichte die Stadt ihrerseits Einspruch ein und drängte weiter auf eine sofortige Schließung. Das Verfahren ging vor das Oberverwaltungsgericht Koblenz.

38 Verfahren

Parallel häuften sich die Ordnungswidrigkeitsanzeigen der Stadt gegen Hofferberth beim Amtsgericht wegen einzelnen Verstößen. Nach Aussagen des Kneipenbetreibers waren es final 38 Verfahren. Laut Glöckner waren darunter alleine rund 20 Anzeigen, weil der Betreiber trotz Vereinbarung keine professionellen Türsteher einsetzte. Druck und Belastung seien letztlich zu groß geworden, erklärt Hofferberth. Noch vor Beginn eines Hauptverfahrens zog er die Reißleine: Während des laufenden Verfahrens vor dem OLG Koblenz, in dem es um die sofortige Wirksamkeit des Konzessionsentzugs ging, habe der Betreiber aus eigenen Stücken gegenüber der Stadt erklärt, dass er bereit sei, zum 30. Juni zu schließen, wenn er bis dahin wieder mit den ursprünglichen Öffnungszeiten (sonntags bis donnerstags bis 24 Uhr; freitags und samstags bis 2 Uhr,) bewirten könne. „Nach Abwägung aller Interessen ist die Stadt Mainz diesem Vorschlag gefolgt“, so Glöckner. Am 22. Februar soll Hofferberth seinen Verzicht auf Rechtsmittel erklärt haben. Weiterhin habe sich dieser verpflichtet, keine „Astra-Party“ mehr zu veranstalten und an den Wochenenden nach wie vor einen professionellen Türsteherdienst einzusetzen.

Mit dem Lokal habe es in der Vergangenheit immer wieder Probleme wegen massiven und dauerhaften Anwohnerbeschwerden sowie Verstößen gegen ordnungsrechtliche Auflagen gegeben, begründet Glöckner zudem die Vehemenz der Stadt. Bereits 2016 und 2018 habe man versucht, sich „gütlich“ und „einvernehmlich“ zu einigen. Der Betreiber habe sich jedoch wiederholt nicht an Vereinbarungen gehalten. „Das Viva Moguntia ist die einzige Gaststätte in der Altstadt, bei welcher in dieser hohen Anzahl qualifizierte Beschwerden seitens der Anwohnerschaft über Jahre hinweg eingegangen sind“, so Glöckner.