Haase und Ebling: Wer ist wo Mitglied – und warum?

aus Die OB-Wahl in Mainz 2019

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Der Forstersaal im Schloss war erneut voll besetzt. Etwa 300  Gäste kamen, um das Podium zu verfolgen. Foto: Harald Kaster

Die Fragen der Bürger im AZ-Forum zur Mainzer OB-Wahl werden konkret: Was hat es mit Eblings Essenheimer Kreis auf sich, was mit Haases Studentenverbindung?

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MAINZ. Fragt man die Mainzer, was sie von den Oberbürgermeister-Kandidaten wissen wollen, wird es meist sehr konkret. Bereits vor dem Forum hatte die AZ aufgerufen, Zuschauerfragen in der Redaktion einzureichen. Einige Fragen daraus stellten Dennis Rink und Julia Sloboda nun den Kandidaten.

Michael Ebling sollte den Essenheimer Kreis erläutern, der in den vergangenen Tagen in den sozialen Medien als „geheimes Bündnis“ in die Schlagzeilen geraten war. Ebling ist Vorsitzender. „Der Essenheimer Kreis ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Menschen, die in dieser Stadt wohnen oder arbeiten“, erläutert er. Ex-OB Jockel Fuchs habe den Kreis einst gegründet, mit dem Ziel Führungspersönlichkeiten in einem Netzwerk zusammenzubringen – vergleichbar mit anderen Wirtschaftsnetzwerken. Dabei sei es Tradition, dass der OB und der Hauptgeschäftsführer der IHK die Treffen organisierten. „Es ist infam, das in den Ruf zu bringen, dass dort Geschäfte gemacht werden. Ich bin froh, dass es dieses analoge Netzwerken heute noch gibt.“ Es gehe darum, Menschen zusammenzubringen mit dem Ziel, die Stadt besser zu machen, so Ebling.

An Nino Haase richtete ein AZ-Leser die Frage, warum er Mitglied im Verein Deutscher Studenten (VDST) Königsberg-Mainz sei. Die Studentenverbindung betone das Deutsch-Nationale, so heißt es in der Zuschauerfrage. Haase wies eine rechtsnationale Ausrichtung des Vereins weit von sich. In der Satzung werde das Nationalistische explizit abgelehnt, der Verein stehe für ein einheitliches Europa. „Bei aller Liebe, das ist ein netter Verein“, sagt Haase. Der VDST sei parteipolitisch „unkritisch“, Ignaz Bubis sei da gewesen, Hermann Ehlers Mitglied gewesen. Der Verein sei zwar ein reiner Männerbund, das könne man kritisch sehen, das sei aber nun mal so. Er sei offen für jegliche Herkunft. Nicht zuletzt finanzierten die Mitglieder mit ihren Mitgliedsbeiträgen günstigen Wohnraum für Studierende. Dass das Thema, aus dem er seit seiner Nominierung als OB-Kandidat kein Geheimnis gemacht habe, wenige Tage vor der Stichwahl skandalisiert werde, „ist keine akzeptable politische Kultur“, so Haase.

Weiteres Thema, das aus der Bürgerschaft in die Diskussion eingebracht wurde: Die Bürgerhäuser – und die Sorge, ob sich Vereine die Bürgerhäuser nach der Renovierung überhaupt noch leisten können.

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Ab Januar gebe es ein Online-Buchungssystem mit sehr überschaubaren Preisen, sagt Ebling. Ein Fehler, den die Stadt allerdings in den vergangenen Jahren sicher gemacht habe, sei, nicht mit Rücklagen dafür gesorgt zu haben, dass Renovierungen möglich gewesen seien. Daher müssten nun sehr gut abgestaffelte Mieten her, erklärt Ebling. „Meine Zusage heißt: Keiner wird sich schlechter stellen“. Zur Zeit gebe es noch keine Erfahrungswerte, weswegen er das System erstmal anlaufen lassen wolle, um nach einem halben oder einem Jahr zu sehen, wo die Einnahmen herkommen, ob auch Querfinanzierungen durch andere Nutzer möglich seien.

Nino Haas betont, er könne die Sorge der Bürger verstehen, dass die Mieten für Vereine zu teuer seien – eine abschließende Antwort hat auch er nicht parat. Man müsse schauen, wie sich das System entwickelt, sagt er in Richtung Publikum. Dass die Stadt aufgrund der Fördergelder nicht mehr ganz unabhängig entscheiden könne, wann und wem sie Räume in den Bürgerhäusern kostenlos oder für kleines Geld gebe, sei allerdings ein Dilemma. „Da ist die Stadt Zwängen unterworfen.“ Sein Rat an die Vereinsvertreter: „Schaut euch das mal an, dann ziehen wir Bilanz.“

Und eine Leserin möchte wissen, wieso es keine flächendeckende Schulsozialarbeit an Mainzer Schulen gebe. Ebling betont, die Stadt habe die Schulsozialarbeit in den vergangenen Jahren an den Realschulen plus massiv ausgebaut. Er mache nun Druck aufs Land, um die Schulsozialarbeit auch auf die Gymnasien auszuweiten. Die Stadt habe hier auch mit eigenem Geld viel erreicht, „aber jetzt muss auch das Land Geld auf den Tisch legen“.

Die Frage nach dem Mainzer Katalog der Schulelternbeiräte, in dem es unter anderem um eine zeitgemäße Ausstattung geht, geht an Haase. Der Katalog sei sehr umfassend, so Haase, „wenn das alles umgesetzt würde, sind wir bei 50 Millionen Euro“. Man drehe sich bei derlei Themen immer um die Genehmigungen durch die ADD. „Wir müssen den Druck beim Land aufrechterhalten“, fordert Haase. Das gelte auch für das Thema soziale Arbeit an Schulen. „Ich verstehe nicht, warum sich das Land so schwertut, der Stadt entgegenzukommen.“