Corona-Folgen: Mainzer Stadtrat tagt, andere Gremien nicht

(mer). Nach der Kritik an Sitzungen städtischer Gremien während des Teil-Lockdowns im November (diese Zeitung berichtete), vermeldete die Stadt am Donnerstag eine ganze Reihe...

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MAINZ. (mer). Nach der Kritik an Sitzungen städtischer Gremien während des Teil-Lockdowns im November (diese Zeitung berichtete), vermeldete die Stadt am Donnerstag eine ganze Reihe von Absagen von Ausschüssen und Beiräten. Der Stadtrat allerdings trifft sich am 18. November.

Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen haben sich im Ältestenrat darauf verständigt, dass die nächste Stadtratssitzung als Präsenzveranstaltung in der Rheingoldhalle unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregelungen stattfindet, sagte Stadtsprecher Marc-André Glöckner. Laut der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes sei dies zulässig. Die Novembersitzung sei wichtig, da unter anderem der Haushalt auf der Tagesordnung steht. „Eine rein virtuelle Sitzung birgt immer das Risiko, dass es technische Probleme bei der Übertragung gibt, Ratsmitglieder „aus der Konferenz fliegen“ und nicht an der Abstimmung teilnehmen können“, so Glöckner. Dann könnte womöglich die Gültigkeit der Beschlüsse angezweifelt werden.

Nicht tagen werden im November, so der Stand am Donnerstag, die Ortsbeiräte Gonsenheim , Hartenberg/Münchfeld und Mombach, der Kulturausschuss, der Städteausschuss Mainz-Wiesbaden, der Psychiatriebeirat, der Kommunale Präventivrat sowie der Seniorenbeirat.