OB-Wahl in Mainz: Bislang 15 Prozent Briefwähler

MAINZ - Die Arbeiten im Briefwahlbüro der Stadt laufen auf Hochtouren, auch wenn die Oberbürgermeister-Wahl vom Aufwand her nicht mit der Kommunalwahl zu vergleichen ist. Während bei der OB-Wahl jeder Stimmberechtigte nur ein einziges Kreuz setzen darf, waren es auf den riesigen Stimmzetteln für die Stadtratswahl, die Ortsbeiratswahl und die Ortsvorsteherwahl bis zu 74 Stimmen, die jeder Wähler abgeben konnte. Dennoch muss auch bei der OB-Wahl, die am 27. Oktober zeitgleich mit der Wahl des Beirats für Migration und Integration stattfindet, natürlich alles mit der nötigen Sorgfalt geschehen.

162 529 Mainzer, so die aktuelle Zahl, sind wahlberechtigt, berichtet Bürgermeister Günter Beck (Grüne), der als OB-Stellvertreter bei dieser Wahl die Funktion des Wahlleiters übernommen hat. 24 268 haben bis Montagmorgen Briefwahl beantragt oder im Wahlbüro im Haifa-Zimmer des Rathauses bereits ihre Stimme abgegeben, das sind knapp 15 Prozent der Stimmberechtigten. „Damit liegen wir etwa auf dem Niveau der letzten OB-Wahl vor acht Jahren“, berichtet Brigitte Lehn, in der Abteilung Statistik und Wahlen zuständig für Wahlangelegenheiten. Bei der OB-Wahl 2012 lag die Wahlbeteiligung bei 42,8 Prozent, in der Stichwahl nur noch bei 34,3 Prozent. Norman Kramm, Leiter des Briefwahlbüros, geht davon aus, dass die Zahl der Briefwahlanträge jetzt nach dem Ende der Herbstferien nochmals in die Höhe gehen wird.

Erfahrungsgemäß wird die OB-Wahl nicht die Wahlbeteiligung einer Stadtratswahl erreichen, die zuletzt bei 61,9 Prozent lag, wohl auch, weil sie am 26. Mai parallel zur Europawahl stattgefunden hat.

Lehn weist alle Briefwähler darauf hin, dass es wichtig ist, in den Antragsunterlagen auch anzukreuzen, ob sie bei einer Stichwahl, die auf den 10. November terminiert ist, den Stimmzettel wieder zugeschickt bekommen möchten. Sollte ein Wähler dies versäumt haben, kann er in dem Fall, dass es zu einer Stichwahl kommt, dies noch nachholen – „am besten online“, sagt Kramm und verweist auf die Internet-Adresse www.mainz.de/briefwahlantrag.

Lehn betont zudem nochmals, dass jeder, der am Wahlsonntag seine Stimme abgeben möchte, auf seiner Wahlbenachrichtigung nachschauen soll, in welches Wahllokal er gehen muss. Denn die Stadt hat die Zahl der Wahllokale (und damit der Stimmbezirke) für die OB-Wahl gegenüber der Kommunalwahl von 163 auf 58 reduziert.

Rund 25 städtische Mitarbeiter, darunter zehn Auszubildende, sind derzeit im Briefwahlbüro tätig. Sie sorgen auch für die Organisation der zeitgleich stattfindenden Wahl des Beirates für Migration und Integration, bei der 55 591 in der Landeshauptstadt lebende Ausländer, Aussiedler und eingebürgerte deutsche Staatsangehörige wahlberechtigt sind. Davon haben bislang 1610, das entspricht 2,9 Prozent, Briefwahl beantragt oder bereits gewählt. Bei der letzten Wahl 2014 lag die Wahlbeteiligung unter zehn Prozent.

Um sich für das Engagement der Mitarbeiter zu bedanken, kam Beck am Montag mit einem Korb voller Äpfel und Süßigkeiten in die beiden Räume des Wahlbüros im Erdgeschoss des Rathauses.