Kundgebung der Querdenker und Gegenkundgebung in Mainz
Die Gruppe der Corona-Leugner "Querdenken" hatte zur Kundgebung ans Mainzer Adenauer-Ufer geladen. Auch eine Gegenkundgebung fand statt. Die Polizei setzte die Hygieneregeln durch.
Von Julia Sloboda
Stellvertretende Redaktionsleiterin Mainz
Eine frühere Kundgebung der Gruppe "Querdenken" am Adenauer Ufer in Mainz.
(Foto: Julia Sloboda)
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MAINZ - Am Samstagnachmittag fanden im Bereich des Mainzer Adenauer-Ufers mehrere Versammlungen statt. Neben einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gab es eine weitere angemeldete Versammlung, die sich thematisch gegen die „Querdenker“ richtete.
Die Versammlungsbehörde der Stadt Mainz erteilte im Vorfeld Auflagen zur Einhaltung von hygienischen Schutzmaßnahmen. Unter anderem das Einhalten von Mindestabständen und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen. Zu Anfang der Versammlung „Querdenken“ wurde von der Mainzer Polizei mehrfach die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften angemahnt.
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Die Polizei und Kräfte des Rechts- und Ordnungsamts der Stadt Mainz führten Personenkontrollen aufgrund von möglichen Verstößen gegen besagte Auflagen durch. Personen, die weder ein ärztliches Attest vorzeigen konnten noch eine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, wurden von der Versammlung ausgeschlossen. Mehrere Ordungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Auch ehemalige AfD-Politikerin hält Rede
Bei der Versammlung am Rheinufer wurden unter anderem Reden von Vertretern der Gruppierungen „Lehrer für Aufklärung“ und „Eltern stehen auf“ gehalten, die die Maskenpflicht und andere Corona-Regeln kritisierten, was die Gegendemonstranten mit Buhrufen quittierten. Auch die Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert hielt eine Rede. Sie war im Sommer wegen „Nichtzahlung von satzungsgemäß verpflichtenden Mandatsträgerabgaben“ aus der AfD ausgeschlossen worden.
Der „Querdenken“-Demo setzte sich mit rund 160 Personen gegen 15.30 Uhr in Bewegung. Wegen mehrerer auf der Strecke sitzender Personen wurde der Aufzug in Absprache zwischen Versammlungsleitung und Polizei-Einsatzleitung über eine Alternativstrecke fortgesetzt.
Zur Vermeidung eines erhöhten Ansteckungsrisikos mit dem Coronavirus für Einsatzkräfte und andere Personen wurde seitens des Einsatzleiters auf die Räumung der Blockade verzichtet. Danach kam es im Bereich der Großen Bleiche zu einer erneuten Sitzblockade durch mehrere Gegendemonstranten. Nach einer Identitätsfeststellung wurden gegen die blockierenden Personen Strafanzeigen gefertigt, die der Staatsanwaltschaft Mainz vorgelegt werden. Anlass ist hier der Verdacht der groben Störung einer Versammlung.
Während der laufenden Identitätsfeststellungen wurden von einer Person zwei Spontanversammlungen nacheinander angemeldet. Diese konnten in Absprache mit der Versammlungsbehörde der Stadt Mainz auch durchgeführt werden.
Große Bleiche in Mainz teilweise gesperrt
Zum Zweck der Beweissicherung und Dokumentation von festgestellten Verstößen sowie Straftaten im Zusammenhang mit den Versammlungslagen fertigten die Beamten Videoaufnahmen an. Nach einer Abschlusskundgebung am Adenauer-Ufer wurde die Versammlung der „Querdenker“ um 17.54 Uhr für beendet erklärt.
An der angemeldeten Gegenversammlung nahmen insgesamt drei Personen teil, hier kam es zu keinen Verstößen. Allerdings setzte sich eine Person während des Einsatzes vor ein Polizeifahrzeug, sodass dieses nicht weiterfahren konnte. Gegen die Person wurde eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung gefertigt.
Während des Aufzuges kam es zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Bereich der Rheinachse und der Großen Bleiche. Die Mainzer Polizei musste die Straßen teilweise sperren und den Fahrzeugverkehr ableiten.
