Ebling verteidigt Pläne für Mainzer Zollhafen

MAINZ - Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) reagiert auf den jetzt aufgekommenen Protest von Neustadt-Bewohnern gegen die geplanten vier Schiffsanleger, die am Rheinufer entlang der Südmole des Zollhafens bis zur Taunusstraße in Höhe des Feldbergplatzes eingerichtet werden sollen. Ebling sagte der AZ, es soll geprüft werden, ob von dort anlegenden Frachtschiffen gesundheitliche Gefahren für die Anwohner ausgehen könnten. Grundsätzlich aber steht er zum Stadtratsbeschluss zum neuen Stadtquartier Zollhafen aus dem Jahr 2013, der auch diese Anlegestellen umfasst.

„Die Schifffahrt spielt für Mainz von jeher eine große Rolle, nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht“, so der OB. „Ein Binnenschiff ersetzt, was die Transportkapazität anbetrifft, 150 Lkw. Wenn wir mehr Lastwagen von den Straßen bringen wollen, müssen wir auch die Schifffahrt unterstützen.“ Da es an Anlegestellen für die Binnenschiffer auf dem Rhein mangele, sei in der Rahmenplanung für das neue Stadtquartier bereits frühzeitig festgelegt worden, diese vier Anlegeplätze an der Südmole vorzusehen, während der Uferbereich der Nordmole als neu hinzugewonnenes Naherholungsgebiet für die Neustadt frei bleiben soll. „Das war eine planerische Überlegung. Die Anlegestellen sollen auch einen Beitrag dazu leisten, die Hafenatmosphäre zu erhalten.“

Bebauungsplan schon lange öffentlich

Rund 160 Schiffe seien täglich auf dem Rhein unterwegs – und viele Binnenschiffer seien daher oft auf der Suche nach einem Anlegeplatz und nach der Möglichkeit, mit ihrem Auto an Land zu gelangen, zum Beispiel um einzukaufen.

Über das Thema werde bereits seit 2010 gesprochen, die entsprechenden Lärmgutachten seien erstellt wurden, die Gremienbeschlüsse liegen vor und 2015 habe eine Bürgerinformation stattgefunden. Natürlich sei es ein Problem, dass solche Entscheidungsprozesse so lange dauern und daher für die Bürger oft schwer mitzuverfolgen seien. „Ich gehe aber davon aus, dass wenn jemand für mehrere hunderttausend Euro eine Eigentumswohnung am Zollhafen kauft, er auch einen Blick in den Bebauungsplan wirft“, sagt der OB. Diese Pläne seien ja auf der Stadt-Homepage zu finden.

Gesundheitliche Gefahren sollen geklärt werden

Der Ball zur Genehmigung der vier Schiffsanleger liege jetzt ohnehin nicht mehr bei der Stadt, sondern bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens, sagt Ebling. Er wolle aber sichergestellt haben, dass keine gesundheitlichen Gefahren von den anlegenden Schiffen ausgehen. Das befürchten einige Anwohner. Der Einbau von Landstromaggregaten an diesem Uferabschnitt solle dafür sorgen, dass die Dieselmotoren der Schiffe nach dem Anlegen nicht mehr laufen müssen, betont Ebling.

Der OB weist zudem darauf hin, dass an anderen Abschnitten des Mainzer Rheinufers wie vorm Rathaus oder an der Uferstraße seit Jahrzehnten Schiffe anlegen. „Wir hatten dazu nur einmal eine Beschwerde eines Anwohners der Uferstraße, der sich über die laute Musik auf einem Partyschiff ärgerte. Das haben wir dann geregelt.“

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) indes lehnt die geplanten Schiffsliegestellen ab. „In einem Wohngebiet können wir uns keine gewerbliche Nutzung durch Frachtschiffe vorstellen. Gleiches gilt für die vorgesehene Fahrzeugbrücke für Autos von Binnenschiffern am Feldbergplatz“, so ÖDP-Kreisvorsitzender Dr. Claudius Moseler. Den Menschen am Rheinufer drohten „noch mehr Lärm- und Emissionsbelastungen durch die mit Diesel betriebenen Frachtschiffe“.