Dieselfahrverbot in Mainz: Umwelthilfe prüft neuen Vorstoß
Obwohl die Stickstoffdioxid-Werte weiter über dem Grenzwert liegen, verhängte Mainz kein Dieselfahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe will wohl erneut versuchen, das Verbot durchsetzen.
Von Julia Sloboda
Stellvertretende Redaktionsleiterin Mainz
(Symbolfoto: dpa)
Jetzt teilen:
Jetzt teilen:
MAINZ - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wird aller Voraussicht nach nun doch einen weiteren Vorstoß zur Einführung eines Dieselfahrverbots in Mainz unternehmen. Nach den aktuellen Entwicklungen in Mainz prüfe man ernsthaft die nächsten Schritte, teilte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch auf AZ-Anfrage mit. „Voraussichtlich kommende Woche werden wir entscheiden, ob wir einen Vollstreckungsantrag stellen.“
Damit würde die Stadt gerichtlich gezwungen werden, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom Oktober 2018 umzusetzen. In diesem Urteil war der Stadt auferlegt worden, die Option eines Dieselfahrverbots in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Als Voraussetzung für die Einführung des Dieselfahrverbots zum 1. September galt jedoch die Verhältnismäßigkeit einer solchen Regelung.
Grenzwert war nicht eingehalten worden
Mit Blick auf besagte Verhältnismäßigkeit hatte Katrin Eder Anfang Juli verkündet, dass die Stadt Mainz kein Dieselfahrverbot erlassen werde. Zwar war der Grenzwert beim Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Mittel des ersten Halbjahres 2019 an der Luftmessstation Parcusstraße und bei einem „Passivsammler“ an der Ecke Kaiserstraße/Rheinstraße nicht eingehalten worden. Aufgrund der nur leichten Überschreitungen sei ein Fahrverbot jedoch nicht verhältnismäßig, hatte Eder damals gesagt. Die DUH hatte schon im Juli angekündigt, juristische Schritte gegen diese Entscheidung prüfen zu wollen.
Im April hatte die DUH schon einmal einen Vollstreckungsantrag beim Verwaltungsgericht gestellt und gefordert, dass der Luftreinhalteplan nochmals überarbeitet werden müsse. Andernfalls sollte der Stadt ein Zwangsgeld von 10.000 Euro angedroht werden, hatte die DUH gefordert. Das Gericht hatte diese Forderung damals abgelehnt und entschieden, dass der Antrag der DUH nicht begründet sei.
