Nachdem ihm der Stadtrat für das Haushaltsjahr 2018 die Entlastung verweigert hat, zeigt sich VG-Bürgermeister Klaus Penzer entsetzt. Was fordert er nun ein?
OPPENHEIM. (red). Der Oppenheimer Stadtrat hat VG-Bürgermeister Klaus Penzer die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 verweigert. Darauf reagiert er nun: „Ich bin entsetzt, wie die Damen und Herren des Oppenheimer Stadtrates, die bei anderen Personen gerne rechtswidriges Verhalten feststellen, mit den Bestimmungen der Gemeindeordnung umgehen. Die offensichtlich politisch motivierte Verweigerung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 werde ich nicht hinnehmen.“ Penzer betont, dass der Rat dafür laut Gemeindeordnung maßgebliche Gründe angeben müsse. „Ich bitte, mir die maßgeblichen Gründe des Stadtrates, also der Gründe die in öffentlicher Stadtratssitzung benannt wurden und damit zur Verweigerung der Entlastung geführt haben, umgehend zu benennen. Es kommt dabei nicht darauf an, was der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses im Nachhinein einfällt. Ich erlaube mir den Hinweis, dass die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses nie bei mir vorgesprochen hat, um eine zeitnahe Aufklärung eventuell nicht beantworteter Fragen einzuholen“, sagt Penzer. Einen Zusammenhang zwischen Marcus Held und ihm habe man für 2018 nicht ziehen können. „Held hatte im Prüfungszeitraum 2018 gar keine Gelegenheit mehr, Beschlüsse fassen zu lassen, die ich hätte stoppen können. Im Juni hat Walter Jertz die Amtsgeschäfte übernommen. Mit ihm hat die VG-Verwaltung vertrauensvoll zusammengearbeitet“, schickt Penzer in Richtung Rat.