SPD Nierstein: Sind nicht grundsätzlich gegen Videositzung

SPD-Fraktionschef Frank stellt klar – Online-Stadtratssitzungen lehne man nicht ab. Aber: Lieber hätte man eine Präsenzsitzung veranstalten sollen, statt sie abzusagen.

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NIERSTEIN. (kis). Die Niersteiner SPD sei nicht grundsätzlich gegen Online-Stadtratssitzungen – das stellt Fraktionsvorsitzender Markus Frank klar. „Wir verweigern uns da nicht“, betont Frank, im Gegenteil; ein Großteil der SPD-Ratsmitglieder habe auch für die ursprünglich für den 9. März als Videokonferenz geplante Sitzung ihre Zustimmung erteilt. „Dies ist in der Pandemie mit Sicherheit die beste Lösung“, erklärt der SPD-Fraktionschef. Dennoch sei er mit der Verschiebung der Sitzung nicht einverstanden. Wie berichtet, hatte Stadtbürgermeister Jochen Schmitt die Sitzung auf 22. März verlegt, weil für den 9. März nicht genügend Ratsmitglieder ihr Okay zum Videoformat gegeben hatten.

Dieses Abstimmungsergebnis hätte man akzeptieren und eine Präsenzsitzung abhalten sollen, sagt Markus Frank. „Es wäre wichtig gewesen, dass der Stadtrat tagt.“ Dies hätte beispielsweise in reduzierter Form stattfinden können. „Aber da fehlt ganz einfach der Lösungswille.“