Wie gelingt mehr Demokratie?

Kerstin Ambach (l.) und Johanna Arend machten sich mit anderen Gedanken über mehr Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen. Foto: hbz/Kristina Schäfer

Mit über 100 Bürgern aus ganz Deutschland debattierten Johanna Arend und Kerstin Ambach über mehr Beteiligung und Volksentscheide auf Bundesebene. Die Frauen wurden zufällig...

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OBER-OLM. Es war eine „tolle, spannende Erfahrung“. Da sind sich Johanna Arend und Kerstin Ambach einig. Mit 160 weiteren Frauen und Männern aus Deutschland haben die beiden Ober-Olmerinnen im Bürgerrat des Vereins „Mehr Demokratie“ über direkte Mitbestimmung debattiert. „Wir haben über Gott und die Welt geredet, uns ausgetauscht“, erzählt Johanna Arend, 19-jährige Mathematikstudentin. Sie und auch Kerstin Ambach (51), freiberufliche Familienberaterin, wurden wie alle Teilnehmer mittels Zufallsauswahl aus Einwohnermelderegistern herausgelost. An zwei Wochenenden in Leipzig durften sie sich im so genannten „Bürgerrat“ in Leipzig über Volksentscheide auf Bundesebene und weitere Instrumente der direkten Demokratie austauschen.

Verschiedene Meinungen prallten aufeinander

Eigentlich sei sie politisch nicht aktiv, und von daher sei sie skeptisch gewesen, als plötzlich eine Einladung zum Bürgerrat in ihrem Briefkasten gelegen habe, erzählt Johanna Arend. Sie recherchierte, informierte sich, stellte fest: „Das ist seriös.“ Mit einer Gruppe von Bürgern aus ganz Deutschland, die einen repräsentativen Querschnitt der Gesellschaft bildeten, machte sie sich Gedanken. „Gedanken darüber, wie das politische System verbessert werden kann“, wie sie sagt.

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Am großen Tisch prallten Meinungen aufeinander, es habe viel Input und Diskussionen gegeben. Ein Moderator begleitete den Prozess und dokumentierte die Ergebnisse. Diese waren sehr interessant, unterstreicht Johanna Arend. So seien ältere Menschen in der Runde der Meinung gewesen, es solle ruhig Online-Befragungen bei Volksentscheiden geben. Denn so würde jeder erreicht, auch der, der nicht zum möglicherweise weit entfernten Wahllokal fahren könne. Es gebe doch Schutzmechanismen für Online-Abstimmung, befanden die Senioren. „Wir Jungen hatten allerdings Bedenken, dass die Abstimmungen von außen manipuliert werden könnten“, schildert Johanna die andere Sicht der Dinge. Diese sei nicht erwartbar gewesen, da gemeinhin Ältere als skeptischer gegenüber neuen Medien erachtet würden. „Eine überraschende Sache“, resümiert die Studentin.

Sie und auch Kerstin Ambach loben den respektvollen Umgang miteinander in Leipzig. „Ich traf auf ganz verschiedene andere Meinungen, musste raus aus dem eigenen Meinungsmilieu“, fasst Kerstin Ambach ihre Eindrücke zusammen. Das habe gut funktioniert. Was auch an der professionellen Moderation gelegen habe. „Jede Meinung hatte ihren Raum, alle durften gleich viel reden“, sagt die Familienberaterin. Themen, die die Teilnehmer umgetrieben haben, seien Umweltfragen, der Einfluss von Lobbyisten auf die Politik oder der Bereich „Pflege“ gewesen. Und es sei darum gegangen, wie Interesse an Politik geweckt, der Verdrossenheit begegnet werden könnte. Am Ende waren sich alle einig: mehr Bürgerbeteiligung und Volksentscheide könnten helfen.

Initiator des Bürgerrates war der Verein „Mehr Demokratie“. Experten begleiteten den Bürgerrat, und am Ende entstand ein Bürgergutachten mit 22 konkreten Vorschlägen zur Stärkung der Demokratie. Es wurde Mitte November von fünf per Los bestimmten Teilnehmern der Runden an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble überreicht. „Unsere bewährte repräsentative Demokratie soll durch eine Kombination von Bürgerbeteiligung und Volksentscheiden auf Bundesebene ergänzt werden“, mit dieser Empfehlung gibt der Bürgerrat eine klare Antwort auf die im Koalitionsvertrag festgehaltene Fragestellung, zu der im Übirgen auch eine Expertenkommission berufen werden soll.