Freie Wähler stellen in Nieder-Hilbersheim Beigeordnete

Nicht nur Ortsbürgermeisterin Rosemarie Jantz kommt von der FWG, sondern auch die beiden Nieder-Hilbersheimer Beigeordneten Heiko Beiser und Karlheinz Theiß.

Anzeige

NIEDER-HILBERSHEIM. Im Nieder-Hilbersheimer Ortsgemeinderat stellt die FWG in den nächsten fünf Jahren nicht nur die Ortsbürgermeisterin (Rosemarie Jantz), sondern auch beide Beigeordnete. Bei der Wahl zum Ersten Beigeordneten setzte sich Heiko Beiser (FWG) mit sieben zu fünf Stimmen durch, bei der Wahl des weiteren Beigeordneten war es Karlheinz Theiß (FWG). Beide Male hatte Friedhelm Lenhart (WG Marfilius) seinen Fraktionskollegen Georg Marfilius als Gegenkandidaten vorgeschlagen. Da Marfilius bei der Wahl zum Ortsgemeinderat die meisten Stimmen erhalten habe, sei er für den Posten als Erster Beigeordneter „nach dem Wählerwillen der geeignete Kandidat“, meinte Lenhart, was die FWG-Mehrheit im Rat aber nicht so sah.

Vor der Wahl des Zweiten Beigeordneten begründete Lenhart den Vorschlag damit, dass im Gemeindevorstand, wie bisher, alle Fraktionen vertreten sein sollten. Doch auch das Argument verfing bei den Freien Wählern nicht – wohl die Quittung für den Kommunalwahlkampf des knapp unterlegenen Ortsbürgermeisterkandidaten Marfilius, den die FWG als unfair empfunden hatte.

„WG Marfilius“ scheitert mit Änderungsantrag

Anzeige

Auch in einem anderen Punkt konnte sich die kleinere Fraktion im Rat nicht durchsetzen. Die „WG Marfilius“ wollte die Änderung der Hauptsatzung auf die Tagesordnung nehmen lassen, um die zahlenmäßige Besetzung der Ausschüsse der neuen Sitzverteilung anzupassen. Bei der Kommunalwahl hat die bisherige SPD als „WG Marfilius“ der FWG einen Sitz abgenommen, sodass das Verhältnis im Rat nun sieben zu fünf statt acht zu vier Sitze ist. Das, so Lenhart, müsste in den Ausschüssen entsprechend angepasst werden. Verbandsbürgermeister Benno Neuhaus (CDU) machte deutlich, dass die für eine Änderung der Tagesordnung erforderliche Eilbedürftigkeit nicht gegeben sei. Man könne das Thema in der nächsten Sitzung aufrufen. Bis dahin könnte die Verwaltung schon mal ausrechnen, welche Möglichkeiten es gebe.

Ausschüsse werden nach bisheriger Quote besetzt

Der Antrag der „WG Marfilius“, die Wahl der Ausschussmitglieder solange aufzuschieben, bis das geklärt ist, wurde ebenfalls abgelehnt. Die Ratsmehrheit beschloss, die Ausschüsse nach der bisherigen Quote zu besetzen und im Falle einer möglichen Satzungsänderung dies später anzupassen.

Im Bauausschuss beraten werden soll, ob ein früher für Feuerwehrzwecke genutzter Brunnen der Allgemeinheit für die Bewässerung zur Verfügung gestellt werden kann. Den Vorschlag der „WG Marfilius“ will die Verbandsgemeinde, die Grundstückseigentümerin ist, prüfen. Geklärt werden soll unter anderem, wie die Wasserqualität ist, und welche Auswirkungen die angedachte Nutzung auf den Grundwasserspiegel hätte.