Das war’s. Hinter dieses Kapitel in seiner politischen Vita setzt Professor Dr. Salvatore Barbaro einen dicken Punkt, seit vergangenem Freitag ist er nicht mehr der...
MAINZ-BINGEN. Das war’s. Hinter dieses Kapitel in seiner politischen Vita setzt Professor Dr. Salvatore Barbaro einen dicken Punkt, seit vergangenem Freitag ist er nicht mehr der Kreisvorsitzende der SPD Mainz-Bingen (die AZ berichtete). Dass er dieses Amt, in das er im Januar 2017 mit rund 94 Prozent der Stimmen gewählt worden war, abgeben würde, erschien nicht nur Insidern als sehr wahrscheinlich. Was dann doch überraschte, war der frühe Zeitpunkt des Rückzugs aus der Verantwortung. Barbaro beerben soll, so will es der Vorstand, Steffen Wolf, seit Februar Erster Kreisbeigeordneter und somit Stellvertreter von Landrätin Dorothea Schäfer (CDU).
Im Gespräch mit der AZ räumt Barbaro ein, dass er davon ausgegangen ist, bis zur Kommunalwahl 2019 im Amt bleiben zu müssen, denn: „Es war kein Nachfolger in Sicht.“ Durch Wolfs Interesse am Kreisvorsitz habe sich die Sachlage verändert, es mache keinen Sinn, mitten im Wahlkampf die Parteispitze zu wechseln, ist Barbaro überzeugt. Seit wann war klar, dass er nicht mehr als Kreisvorsitzender zur Verfügung steht? „Das hat sich in den letzten beiden Wochen ergeben.“ Und weiter: „Der Rückzug ist zum richtigen Moment gekommen.“ Der Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur konzentriert den Ausflug in die Kommunalpolitik auf seinen Ortsvereinsvorsitz in Nackenheim. Zeit für einen Rückblick.
Kandidat für Landratswahl
Der uneingeschränkte Wunschkandidat der SPD war Barbaro nie. Da hatte Ralph Spiegler, Bürgermeister der VG Nieder-Olm und damals Fraktionschef im Kreistag, die eindeutig besseren Karten. Die SPD glaubte, in Spiegler einen „geborenen Nachfolger“ für Claus Schick zu erblicken, doch der Name Barbaro kursierte weiter, auch deshalb, weil dieser nie einen Hehl daraus machte, dass Landrat in Mainz-Bingen zu sein durchaus Charme hätte. Damals versicherte er gegenüber der AZ: „Es ist eines der interessantesten Ämter, das im Land Rheinland-Pfalz zu vergeben ist.“ Und dann wollte Spiegler doch nicht gegen Schäfer antreten. „Ersatzmann“ Barbaro bekam seine Chance und wurde mit großer Mehrheit 2017 ins Rennen geschickt. Eine Wahl, die er krachend verlor – trotz eines engagierten Wahlkampfs und einer klugen Themensetzung. Ihm fehlte Mainz-Binger-Stallgeruch, als Landespolitiker war er im Kommunalen nicht verwurzelt, es wurde ihm unterstellt, das Amt des Landrats bedeute ihm nur eine Etappe in seiner weiteren Karriereplanung.
Der Kreisvorsitzende
Die SPD muss sich stärker positionieren und profilieren. Das war die politische Richtschnur, für die der Kreisvorsitzende Barbaro kämpfte. Immer wieder unterstrich er die Notwendigkeit, die Politik der Partei zu transportieren und wie wichtig, genau aus diesem Grund, die konzeptionelle Arbeit sein würde. Er initiierte Arbeitskreise, die Zukunftsthemen in den Fokus rücken, stellte unmissverständlich klar, dass die Zeiten, da drei oder vier Alphamännchen Entscheidungen für alle treffen, vorbei seien. Damit eckte er an. Auch seine Rolle bei der Suche nach einem SPD-Kreisbeigeordneten bleibt umstritten. Es wurde gemunkelt, er habe im Hintergrund eifrig die Strippen gezogen, um Michael Hartmann zu verhindern, der sich nicht auf Gegenkandidaten einlassen wollte. Und hinter vorgehaltener Hand warf man ihm und der Kreis-SPD vor, in der Causa Held zu lange geschwiegen zu haben. Barbaro: „Es gab Kritik, wir hätten uns zu spät von Marcus Held distanziert. Aber lange Zeit waren es anonyme Vorwürfe und Internetgeschichten. Als mit dem Rechnungshof zum ersten Mal etwas substanzielles kam, haben wir uns schnell zu den Vorwürfen erklärt.“ Und wie entwickelte sich das Zusammenspiel zwischen Partei und Kreistagsfraktion? Für Barbaro war die Rolle der Fraktion klar definiert, sie sollte der verlängerte Arm der Partei sein. Nicht leicht zu realisieren in einer großen Koalition im Kreistag, wo die SPD-Fraktion die direkte Konfrontation mit der CDU und der Landrätin bisher scheut. Ein Spagat, den der designierte Kreisvorsitzende und Kreisbeigeordnete Wolf erst einmal hinbekommen muss. Es wird also nicht leichter, der CDU Landrätin Paroli zu bieten, der Wolf zur Loyalität verpflichtet ist. Überhaupt agiert Schäfer durchaus geschickt, wenn sie in Pressemeldungen ihren Beigeordneten zu wichtigen Themen mit ins Boot holt. Mit Blick auf die Kommunalwahl fatal für die Genossen, die Gefahr laufen, im CDU-Topf zu ertrinken.
Barbaros Fazit:
„Es war keine immer einfache Zeit. Der personelle Umbruch war zu bewältigen und vor allem musste die Partei ihr inhaltliches Profil schärfen. Die Einführung der Arbeitsgruppen durch den Kreisvorstand war eine richtige Entscheidung.“ Und was muss die SPD tun, um sich für die Kommunalwahl erfolgversprechend zu positionieren? „Inhaltlich klar aufgestellt sein und ihre Inhalte authentisch vermitteln. Das traue ich dem neuen Vorsitzenden uneingeschränkt zu.“