Wirtschaftsministerium äußert sich zur Rheinquerung

(red). „Die vom Landesbetrieb Mobilität auf Order der Landesregierung in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zu einer Rheinquerung hat die Hürden für die Realisierung des...

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BINGEN. (red). „Die vom Landesbetrieb Mobilität auf Order der Landesregierung in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zu einer Rheinquerung hat die Hürden für die Realisierung des Brückenprojektes sehr hoch gehängt. Daraus aber abzuleiten, dass dies das Aus für eine Rheinquerung bedeutet, halte ich für ebenso voreilig wie sachlich unangemessen“, so Landtagsabgeorddneter Thomas Barth (CDU). Was ich kritisiere, ist, auf welcher Grundlage das Ergebnis der Studie zustande gekommen ist, und dass dieses in summa nur Belange des Natur- und Umweltschutzes berücksichtigt“, so der Unionspolitiker. Andere wichtige Aspekte, wie etwa die verkehrliche Entwicklung der Region, die Entwicklung des Wirtschaftsraums und die damit zusammenhängende übergeordnete Bedeutung der Brücke für die Metropolregion Rhein-Main blieben außen vor.

Barth hat deshalb eine Anfrage an das Wirtschaftsministerium gestellt. In der Antwort heißt es, eine Rheinbrücke sei nur realisierbar, wenn es „aus zwingenden Gründen des überwiegend öffentlichen Interesses“ nötig sei. Eine gleiche Grundsatzbewertung gelte auch für eine Rad- und Gehwegbrücke. Das weitere Vorgehen liege nun bei den beiden anliegenden Landkreisen. Aus Sicht des Ministeriums habe eine Rheinquerung zwischen Bingen und Rüdesheim „nach wie vor eine strukturpolitische Bedeutung“.