Alle wollen eine Bundesgartenschau im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal, die BUGA 2031. Ja. Doch dann kommt das Aber. Der Stadtrat und die Verwaltungsspitze tun sich...
BINGEN. Alle wollen eine Bundesgartenschau im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal, die BUGA 2031. Ja. Doch dann kommt das Aber. Der Stadtrat und die Verwaltungsspitze tun sich gleichermaßen schwer, weil der Blütentraum den kommunalen Haushalten schon jetzt ein böses Erwachen beschert hat. Allein Bingen soll zu dem Spektakel für rund 108 Millionen Euro 1,5 Millionen beisteuern. Das wäre dann noch zu verschmerzen, wenn der Stadt vorgerechnet werden könnte, was sie von dieser Investition auch über das Jahr 2031 hinaus hat.
Bohrende Nachfragen und empfindliches Porzellan
Aber da gehen die Meinungen erheblich auseinander. Dennoch sind die Kritiker in Bingen bemüht, bei bohrenden Nachfragen zum Finanzierungs- und Veranstaltungskonzept doch nicht zu viel Porzellan zu zerschlagen. Jeder Redebeitrag im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss begann gebetsmühlenartig mit dem Satz: „Wir sind für die BUGA“.
Diese Einleitung wählte auch Oberbürgermeister Thomas Feser, der dann ganz vorsichtig seine Bedenken mehr und mehr einfließen ließ. 1,5 Millionen Euro seien heftig, „auch weil ich das Geld gar nicht habe.“ Feser fragte in die Runde, was wohl für das ganze Mittelrheintal für Fortschritte zu erwarten seien, wenn der investive Teil der BUGA lediglich rund 50 Millionen Euro vorsehe. Die Landesgartenschau 2008 in Bingen habe allein 38 Millionen Euro gekostet, zuzüglich des städtischen Anteils. Das BUGA-Konzept müsse die Probleme im Mittelrheintal benennen und hierzu auch infrastrukturelle Lösungen anbieten. Zum Beispiel bei Bahnlärm oder den Verkehrsverbindungen. Es müsse um die Nachhaltigkeit des Projektes gehen. Feser erklärte als Finanzdezernent, er könne maximal bei einem städtischen Finanzierungsanteil bis eine Million Euro mitgehen.
Diese Kritik am BUGA-Konzept wurde inzwischen schon häufig geäußert. Das viele Geld müsse tatsächlich und nachhaltig „blühende Landschaften“ bewirken, vor allem auch infrastrukturell. Es könne nicht sein, dass nach der BUGA und der riesigen finanziellen Kraftanstrengung in der Region alles beim Alten bleibe.
Wer profitiert von der Gartenschau?
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Stein machte erneut darauf aufmerksam, dass auch für Bingen gelten müsse, nur die im BUGA-Bereich liegenden Stadtteile bei der Kalkulation des Anteils zu berücksichtigen. Das laufe dann auf gerade mal die Hälfte des derzeit festgesetzten Betrages hinaus.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Hüttner beruhigte: Bingen werde einer der Profiteure der BUGA sein. Gerade weil dann das Landesgartenschaugelände nach 25 Jahren sanierungsbedürftig sein werde, komme der Stadt diese Investition zugute. Die Gäste würden überwiegend zudem alle über Bingen anreisen. Seine Fraktion würde auch den Betrag von 1,5 Millionen Euro mittragen. Die Finanzierung des Projektes dürfe nicht ins Wanken geraten.
Als Profiteur der BUGA sieht Wolfang von Stramberg (FWG) hingegen Koblenz. Schon jetzt seien die Finanzierungsanteile zu ungunsten Bingens und zugunsten von Koblenz verteilt. Roland Böse (Grüne) äußerte auch Zweifel, „ob viel in Bingen hängen bleibt“. Das Konzept müsste umgearbeitet werden.
Außer dem grundsätzlichen Bekenntnis zur BUGA legte die Runde ebenso ein Bekenntnis zum Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal ab, der nach dem Verteilungsschlüssel der Mitgliedsbeiträge auch entsprechend die BUGA-Anteile berechnet hatte und nun in der Kritik steht. Bingen zahlt an den Zweckverband jährlich 12 700 Euro. Der Ausschuss verständigte sich nun darauf, dass der Oberbürgermeister nachverhandeln soll. Das Angebot: ein Finanzierungsanteil zwischen 750 000 und eine Million Euro. Die Begründung: weil eben nur Teile der Stadt im Welterbe liegen.
Von Erich Michael Lang