Binger Fußgängerzone soll sicherer und sauberer werden

Sicherer und sauberer soll es in der Fußgängerzone werden.Archivfoto: Michael Lang  Foto:

Konzept für mehr Sicherheit und Sauberkeit soll am Donnerstag vom Qualitätszirkel öffentlich gemacht werden.

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BINGEN. Nach der dritten Tagungsrunde will der Qualitätszirkel am Donnerstag sein Konzept für mehr Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt öffentlich machen. Das Gremium setzt sich zusammen aus Vertretern von Stadtverwaltung, Polizei, Fraktionen, Anliegern und dem Handel. Moderiert wurden die Runden durch einen externen Experten. Manche Vorschläge des Qualitätszirkels sind bereits durchgesickert. Im Bereich der Sicherheit beispielsweise regelmäßige, gemischte Streifen von Polizei und Ordnungsamt. Im Bereich der Sauberkeit ein verbindlich definierter Reinigungsplan speziell rund um das CityCenter (CCB).

Das CCB, beziehungsweise dessen Eigner die Harpen GmbH aus Dortmund, war es auch, die den Stein ursprünglich ins Rollen brachte. Lärmende und zum Teil alkoholisierte Gruppen vor dem CCB hatten immer wieder die Kundschaft verschreckt. Das Centermanagement forderte Maßnahmen, damit das Ganze nicht weiter aus dem Ruder läuft. Da ging zum ersten Mal der Stern des Qualitätszirkels auf, nur um wenig später wieder zu sinken. Über den Sommer 2017 sollte eigentlich die Expertenrunde installiert werden, um zum Herbst starten zu können. Dann aber gab es, äußerlich zunächst nicht erkennbar, hinter den Kulissen Bewegung. Die Befürchtung machte die Runde – vor allem nachdrücklich seitens von Harpen formuliert – dass in einem Qualitätszirkel die Probleme endlos zerredet werden könnten und so die geforderten Maßnahmen zu lange auf sich warten lassen würden. In der ersten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nach der Sommerpause zog deshalb die Verwaltung den Vorschlag aus dem Hut, die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt entsprechend zu ändern, dass Ordnungskräfte am CCB besser durchgreifen könnten. Im Gegenzug wurde der geplante Qualitätszirkel kurzerhand abgesagt.

Weder der Richtungswechsel, noch das vorgelegte Tempo schmeckte aber den Fraktionen. Im Grundsatz wurde zwar, auch aufgrund von Erfahrungen in anderen Städten, der Einschätzung zugestimmt, dass auch an der Satzung etwas verändert werden müsse. Aber ein konkretes Maßnahmenpaket, was zu tun und besser zu lassen sei, müsse eben von Experten passgenau für die Stadt Bingen ausgearbeitet werden, weil ansonsten das Papier mit dem bloßen Satzungstext geduldig sei und sich nicht wirklich durchgreifend etwas ändere.

Das nun war die Wiedergeburt des Qualitätszirkels. Im zweiten Anlauf kam die Runde dann doch zusammen und tagte über den Winter insgesamt dreimal. Bürgermeister und Ordnungsdezernent Ulrich Mönch hat dabei die öffentlichen Erwartungen bereits in weiterführende Richtung gelenkt. Es gehe bei der Arbeit des Qualitätszirkels auch, aber eben nicht nur um die Situation rund um das CCB. Vielmehr seien Sicherheit und Sauberkeit Themenstellungen für die gesamte Innenstadt, weshalb das Maßnahmenpaket eben auch die Gesamtsituation in den Blick nehmen werde. Das könnte unter anderem ein Hinweis auf das Stichwort „Platzverweise“ sein, ein allerorten kontrovers diskutiertes Mittel, um ungelittene Gruppen aus dem Blickfeld zu bringen. Denn der Verweis an einem Ort, der auch nur vorübergehend gilt, bedeutet oft lediglich, dass sich der Personenkreis wenige Hundert Meter entfernt an anderer Stelle wieder einfindet. Für die Innenstadt wäre dies keine Lösung; vielmehr eben muss ein Konzept insgesamt dafür sorgen, dass Belästigungen auf allen Plätzen unterbleiben. Aber auch das Stichwort „Belästigung“ hat seine Tücken. Wann kann überhaupt davon die Rede sein und welche Möglichkeiten gibt es, ordnungsamtlich darauf zu reagieren? Sich als Gruppe auf einem Platz aufzuhalten, zu erzählen und vielleicht auch ein Bier zu trinken ist in einem freien Land kein Straftatbestand.

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Der Qualitätszirkel hat also knifflige Aufgaben zu lösen. Um so größer ist die Spannung darauf, welche Antworten er gefunden hat.

Von Erich Michael Lang