SPD bescheinigt sich selbst Erneuerungsbedarf

Der wiedergewählte SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Denis Alt forderte dazu auf, die erreichten Erfolge der Partei zu vermitteln, damit sie wieder Wahlen gewinnen könne. Foto: Wolfgang Bartels

Auf ihrem Parteitag in Becherbach/Pfalz betonten die Genossen im Kreis Bad Kreuznach, den anstehenden Kommunalwahlkampf zu nutzen, um zu alter Stärke zurückzufinden.

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BECHERBACH/PFALZ. Brisanz bot der SPD-Kreisparteitag in der Rossberghalle kaum. Das letzte wirklich brisante Ereignis in Becherbach liegt schon mehr als sieben Jahre zurück. Damals wurde in einer Scheune am Ortsrand ein riesiges Waffenarsenal samt einer Kiste Nitroglyzerin gefunden – die Sammlung eines Waffen-Narren namens „Pulver-Kurt“, die so brisant war, dass sie auf einem Acker gesprengt werden musste.

Bei der SPD reichte es jetzt nicht einmal für einen Knallfrosch: „Der Mann aus dem Nachbarlandkreis“, wie Vorsitzender Denis Alt den ehemaligen Bundestagskandidaten Joe Weingarten nannte, zog es offenbar vor, auf dem Parteitag gar nicht erst zu erscheinen. Seitdem er einen Teil der Flüchtlinge als „Gesindel“ bezeichnet hatte, ist er bei seinen Genossen völlig in Ungnade gefallen. Jürgen Bergmann-Syren aus Bad Kreuznach, der gerade von der Kundgebung „Aufstehen für Vielfalt“ in Bad Kreuznach kam, geißelte die Wortwahl Weingartens: „Dass wir auch in den eigenen Reihen jemanden haben, der Fremdenhass schürt, das tut weh. Abwertend gemeinte Bezeichnungen wie Asylanten, Gesindel, Juden, Moslems gehören nicht in die SPD.“

Carsten Pörksen, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, nutzte die Mitteilung des Kassierers, dass sich in der Kreiskasse immerhin 28 131 Euro befinden, zur nächsten Attacke auf Weingarten: „Kein Vorstandsmitglied hat sich jemals Fahrtkosten erstatten lassen.“ Weingarten hatte parteiintern versucht, seine Wahlkampfkosten geltend zu machen, was nun erst recht dazu geführt hat, ihn zur Unperson zu erklären. Für Denis Alt ist klar: „Ein Wahlkampf mit Weingarten wird sich nicht wiederholen.“

103 Delegierte, die die 1800 Mitglieder des SPD-Kreisverbandes vertreten, waren in der neuen Becherbacher Rossberghalle zusammengekommen. Ortsbürgermeister Manfred Denzer verwies stolz darauf, dass alleine durch ehrenamtliche Arbeit 200 000 Euro bei den Baukosten eingespart werden konnten. Für seine Partei wünschte sich Denzer einen vergleichbaren Einsatz: „Die SPD muss wieder zu ihrer alten Stärke zurückfinden.“ Auch Denis Alt musste zugeben: „Angesichts der Umfrageergebnisse unter 20 Prozent gibt es Erneuerungsbedarf in der SPD.“ Er selbst sei zwar skeptisch gewesen bei der Bildung der Großen Koalition in Berlin, jetzt gehe es aber darum, die Erfolge zu vermitteln, die vor allem die SPD erreicht habe, zum Beispiel die erheblich besseren Renten. Alt lobte die beiden aktiven Arbeitsgemeinschaften der SPD, die Jungsozialisten und die Arbeitnehmer. Er stellte zur Diskussion, ob man auch eine Gruppe „60 plus“ wie in anderen Kreisen bilden solle: „Angesichts unseres Durchschnittsalters fragt sich mancher, ob wir solch eine Arbeitsgemeinschaft brauchen. Aber auf der anderen Seite gibt es eben auch altersspezifische Probleme wie die Renten oder die Sozialpolitik im Kreis, über die dann besser beraten werden können.“

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Blick auf Kommunalwahlen im Mai 2019

Vorbereiten müsse sich die Partei, so Alt, auf den Wahlkampf für die Kommunalwahlen im Mai 2019, die vor allem die Besonderheit hätten, dass wegen der Kommunalreform in keiner Verbandsgemeinde des Kreisgebiets VG-Ratswahlen stattfänden: „Das wird eine Rumpfwahl werden.“ Deswegen wolle sich der Kreisverband auf die Wahl des neuen Kreistages konzentrieren. Hier werde sich die SPD, die im Kreis den Ersten Beigeordneten neben der CDU-Landrätin stellt, von den Schwarzen abheben müssen, auch wenn Fraktionschef Pörksen dem Partner bescheinigte: „Wir haben inzwischen eine andere politische Kultur im Kreis. Und es funktioniert.“