Joe Weingarten (SPD) beklagte Vergesslichkeit bei der CDU

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten. Foto: Foto Rimbach

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit ist der SPD-Bundestagsabgeordnete bei einer Veranstaltung zum Erhalt des Kirner Krankenhauses von der CDU „vergessen“ worden – beklagt Weingarten.

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KIRN. Vielleicht könnte ein Knoten im christdemokratischen Taschentuch helfen. Die sogenannte Joe-Schlinge. Oder ein Post-it als Gedächtnisstütze auf dem Armaturenbrett. Oder wie im Film Memento eine kleine tätowierte Notiz auf den Unterarm. Ideen gibt es viele, um der parteipolitische Vergesslichkeit Herr zu werden. Denn: Binnen weniger Wochen ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten gleich zweimal von der CDU bei Veranstaltungen zum Kirner Krankenhaus nicht eingeladen worden. Angeblich in beiden Fällen versehentlich. Zum Ärger des Sozialdemokraten aus Alsenz.

Der jüngste Vorfall ereignete sich in dieser Woche. Joe Weingarten hatte sich mit CDU-Politikerin Antje Lezius mit einem gemeinsamen Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gewandt, um sich abermals für den Krankenhausstandort Kirn starkzumachen. Weingarten sagt: „Jetzt habe ich aus den Medien erfahren, dass aus dem gemeinsamen Schreiben eine ergebnislose Telefonkonferenz der Bürgerinitiative zur Erhaltung des Kirner Krankenhauses mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Dr. Thomas Gebhardt, folgte.“ Mit Lezius, aber ohne Joe Weingarten. „Auf meine Nachfrage hat mir Antje Lezius erklärt, dies sei ein ,Versehen‘ gewesen, sie habe nicht daran gedacht, mich einzuladen“, wundert sich der Sozialdemokrat über den erneuten temporären amnesischen Aussetzer der Christdemokraten.

Denn nur wenige Woche zuvor hatte sich bereits ein ähnlicher Vorfall rund um das Kirner Krankenhaus abgespielt. „Der CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf hatte zu einer Runde mit lokalen Vertretern und dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium die SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag nicht eingeladen“, heißt es vonseiten Weingartens. Die Begründung von Baldauf damals: Dies sei ein „Versehen“ gewesen.

Eine Häufung christlich-demokratischer Irrtümer, die Weingarten zu dem Schluss kommen lässt: „Die CDU-Verantwortlichen leiden in Sachen Kirner Krankenhaus anscheinend unter dauerhafter Vergesslichkeit oder Scheinheiligkeit – beides wäre schlimm.“ Laut dem SPD-Politiker gehe es der CDU in Fragen der Erhaltung des Kirner Krankenhauses anscheinend nur noch um Parteipolitik, womit sie aus den ursprünglich gemeinsamen Bemühungen immer mehr ein Wahlkampfspektakel mache. Deshalb fährt der Sozialdemokrat fort: „Ich fordere die CDU auf, dafür zu sorgen, dass diese parteipolitischen Spiele aufhören. Die Zukunft des Kirner Krankenhauses ist viel zu ernst, um sie immer wieder vor den eigenen politischen Karren zu spannen.“ Alternativ könnte die CDU ja ein Post-it auf dem Armaturenbrett des politischen Karrens anheften. Als Gedächtnisstütze gegen die Vergesslichkeit.