Steht schon fest, was die VG Alzey-Land mit der Offenlegung ihres Flächennutzungsplans erreichen will? Ja, sagen Kritiker. Bürgermeister Steffen Unger schießt nun zurück.
VG ALZEY-LAND. (fv). Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Alzey-Land, Steffen Unger, hat die Kritik der „Initiative Pro Alzeyer Land“ an der Beteiligung der Öffentlichkeit am geplanten Bau neuer Windkraftanlagen als „völlig aus der Luft“ gegriffen und als unzutreffend zurückgewiesen. Die Beteiligung der Bürger bei der wiederholten Offenlegung des Flächennutzungsplans sei wichtig und werde von allen Verantwortlichen sehr ernst genommen.
Die Initiative hatte den Prozess als „Täuschung der Bürger“ bezeichnet. Das Endergebnis stehe bereits seit Jahren fest, da durch „voreilig geleistete Unterschriften“ bereits Verträge zwischen potenziellen Windradbetreibern und Ortsgemeinden existierten (AZ vom 17. Januar).
„Schade“: Unger ärgert Diffamierung der Mitarbeiter
Unger widerspricht entschieden: „Eine Vorwegnahme des Ergebnisses fand dabei nie statt. Das Verfahren wird ergebnisoffen wie gesetzlich vorgeschrieben durchgeführt“, heißt es in einer schriftlichen Mitteilung des VG-Bürgermeisters. Mit der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Offenlegung des Flächennutzungsplans wolle man „Transparenz und Rechtssicherheit“ schaffen. Als Beleg dafür nennt Unger die Änderung des Plans, nachdem ein Gutachten bescheinigt hatte, dass Rotmilan, Schwarzmilan und Rohrweihe im direkten Umfeld der einst geplanten Anlagen brüten.
Als „schade“ bezeichnet Unger, dass die Windkraftgegner teilweise sehr unsachlich mit Mitarbeitern der Verwaltung und des beteiligten Ingenieurbüros umgingen. So würden diese auch immer wieder diffamiert. Hintergrund dieser Äußerung sind Aussagen der Kritiker, nachdem bekannt geworden war, dass die Offenlegung des Flächennutzungsplans wegen fehlender Gutachten sowie fehlerhafter Abstimmungen im VG-Rat wiederholt werden muss. Von Seiten der Initiative hieß es im Herbst vergangenen Jahres: Der Vorgang zeige, dass viele Ehrenamtliche mit solch schwierigen Themen komplett überfordert seien.