Sie liebt ihren Job

MAINZ-BINGEN - Das Glücksgefühl hält an. Dorothea Schäfer liebt es, Landrätin zu sein. Und sie wird nicht müde, es immer wieder mit einem Lächeln auf den Lippen zu betonen. Am 1. Oktober liegt ein Jahr Amtszeit hinter der Christdemokratin, deren fulminanter Wahlsieg im Juni 2017 kaum jemand überraschte. Fleiß, Hartnäckigkeit und ihre bodenständige, freundliche Art im Umgang mit den Menschen hatten sich über die Jahre ausgezahlt, Mainz-Bingen war bereit für den Wechsel. Das mussten auch politische Gegner, allen voran die Sozialdemokraten, einräumen.

Tempo hat sich verringert

Schnell wurde eine Große Koalition geschmiedet, was nun auch Schäfer sehr gelegen kam, die somit in aller Ruhe und ohne heftigen Gegenwind in ihre Amtszeit starten konnte. Dass es bei den Genossen, die ab sofort auf Teamwork statt auf starke Männer setzten, bei der Kandidatenkür für den Posten des hauptamtlichen Beigeordneten mal wieder knirschte, beobachtete die Landrätin in ihrer so typischen Gelassenheit. Mit der Entscheidung für Steffen Wolf konnte Schäfer schließlich sehr gut leben. Zumal der Jugenheimer, mittlerweile auch Kreisvorsitzender der SPD, genau die Fachkompetenz mitbringt, die sich die Landrätin noch hart erarbeiten muss. Ihr Teilzeitjob als ehrenamtliche Beigeordnete (2012 bis 2014) konnte nur eine Ahnung dessen vermitteln, was es heißt, eine große Verwaltung mit rund 1200 Mitarbeitern zu führen.

Vielleicht ist es zu früh, die Landrätin nach nur einem Jahr auf den Prüfstand zu stellen. Allerdings ist es schon bemerkenswert, wie sich das Tempo der Entscheidungsfindung verringert hat. Was zu Zeiten von Claus Schick selbst Parteifreunden und Koalitionspartnern mitunter zu schnell ging, weil selbst große Projekte im Hauruck-Verfahren aufs Gleis gesetzt und realisiert wurden, scheint das politische Mainz-Bingen nun wie ein ruhiger, träger Fluss dahinzuplätschern. Hier und da mal Nadelstiche von FWG und Grünen im Kreistag, um die Landrätin an Wahlversprechen zu erinnern, die von der Bildfläche verschwunden zu sein scheinen. Etwa das Thema Rheinbrücken – ob zwischen Bingen und Ingelheim oder bei Nierstein –, das Schäfer mit vermeintlicher Leidenschaft und Omnipräsenz bei diversen Brückengipfeln oder Pressekonferenzen mit der Bürgerinitiative im Nordkreis zu einem zentralen Anliegen machte. Mit der Leidenschaft ist es aktuell nicht mehr weit her, Floskeln statt Fakten, der Standardsatz lautet: „Es werden Gespräche geführt.“ Auch die Bürgerinitiative hat ganz offensichtlich die Lust verloren, der Nebel des Vergessens wabert über den Rhein und die Binger Brückenpfeiler ins politische Nirgendwo.

Dabei hatte der Kreistag schon im September 2017 eine Machbarkeitsstudie zur Planung eines Brückenschlags beschlossen. Die FWG mahnte im Juni an, dass bisher keine Information über den Sachstand nach außen gedrungen sei. Die SPD-Fraktion hielt sich vornehm zurück, ein hochrangiger politischer Vertreter müsse in den Kreistag kommen, waren sich die Koalitionäre einig. Nun heißt es in einer aktuellen Pressemeldung der FWG: „Auf Nachfragen hat sich Frau Landrätin Schäfer zwar bemüht, einen Vertreter des Wirtschaftsministeriums (...) einzuladen, allerdings ohne Erfolg.“ Dieses Thema wird in der Versenkung verschwinden, von dem Spötter behaupten, hätte Dorothea Schäfer für jeden Besuch bei der Bürgerinitiative einen Backstein mitgenommen, könnte die Brücke längst gemauert sein. Druck aufbauen ist ihre Sache nicht.

Auch die Schulentwicklungsplanung unter dem Dach der Kreisverwaltung auf den Weg zu bringen, hakte zunächst. So bremste die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Januar das Mainz-Binger Projekt erst einmal aus. Eveline Dziendziol, ADD-Pressesprecherin, teilte auf Anfrage mit: „Hinsichtlich der Stelle des Schulentwicklungsplaners haben wir mit Verfügung vom 31. Januar Bedenken erhoben, da die Kreisverwaltung die gesetzlich vorgeschriebene Stellenbeschreibung und -bewertung noch nicht durchgeführt hatte. Im April hat die Kreisverwaltung eine solche jedoch vorgelegt, welche von uns auch in der Form akzeptiert wurde. Das heißt, die Stelle steht seit April zur Verfügung.“ Um es vorwegzunehmen: Am 1. Oktober startet ein Schulentwicklungsplaner in Ingelheim, dies teilte die Kreisverwaltung nun mit. Allerdings war zuvor ein Bewerber abgesprungen, was zudem zu einer Verzögerung führte. Ob die Schulentwicklungsplanung im Frühjahr 2019 verlässliche Daten und Fakten liefert – so das Ziel der Landrätin – bleibt abzuwarten. Nicht nur für Heidesheim, auch für Nieder-Olm wird es spannend. Hatte doch Schäfer im Wahlkampf den Nieder-Olmern eine Realschule plus in Aussicht gestellt. Und in Heidesheim soll erst dann im Flächennutzungsplan ein Sondergebiet Schule ausgewiesen werden, wenn die Schulentwicklungsplanung dort die Sinnhaftigkeit einer weiterführenden Schule bestätigt.

Und wie positioniert sich Dorothea Schäfer mit Blick auf bezahlbaren Wohnraum? Mittlerweile haben die Landrätin und ihre CDU begriffen, dass dieses Thema die Menschen bewegt und es fatal wäre, es alleine den Genossen zu überlassen. Einer sogenannten Kreiswohnungsbaugesellschaft erteilt sie nach wie vor eine Absage, da Wohnungsbau eine originäre Aufgabe der Städte und Gemeinden sei. Eine Studie soll nun Klarheit bringen. Ob es in Wahlkampfzeiten klug ist, dieses sensible Thema nicht offensiver anzugehen, wird sich zeigen. Der Wind weht schon jetzt rauer, auch in der Kreiskoalition, wenn Ralph Spiegler (SPD), Bürgermeister der VG Nieder-Olm und Mitglied im Kreistag, öffentlich auf Facebook postet: „Eine Lösung kann eine Kreiswohnungsbaugesellschaft sein. Das Verneinen einer solchen Lösung mit formalistischer Begründung, wie das der ein oder andere im Kreis Mainz-Bingen tut, geht an der Frage vorbei. Nur wer der Auffassung ist, dass es dieses Problem nicht gibt, sollte sich auf diese ablehnendere Haltung zurückziehen. Allerdings würde ich mit denjenigen dann gerne mal über die Realität auf dem Wohnungsmarkt diskutieren.“

Ebenfalls eine „Baustelle“ ist das Problem-Paket Rheinhessenstraße. Doch das liegt auch an der Stadt Mainz, die konsequent eigene Interessen verfolgt und sich partout nicht darauf einlassen will, die Straße drei- bis vierspurig auszubauen. Zudem soll eine Busspur integriert werden, um sowohl die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als auch des Individualverkehrs zu verbessern. Mainz hingegen möchte den ÖPNV fördern, um den Autoverkehr aus dem Kreis in die Stadt zu reduzieren.

Die Kreisverwaltung wird erweitert

Das verbucht die Landrätin gerne als persönlichen Erfolg: Die Kreisverwaltung wird auf einem städtischen Grundstück in Ingelheim mittels Neubau erweitert. Doch dafür waren die Pflöcke im Grunde lange eingeschlagen, diese Option hatte schon Schäfers Vorgänger Claus Schick auf der Agenda. Bereits im Juni 2016 votierte der Kreisausschuss einstimmig für die Aufnahme von Verhandlungen. Dass eine andere Variante schließlich griff, der Kauf des Jobcenters, lag daran, dass die Stadt Ingelheim nicht das komplette Grundstück an der Konrad-Adenauer-Straße zur Verfügung stellen wollte.

Doch die Ingelheimer sind clever. Im Gegenzug für den Grundstücksdeal verzichtet nun der Kreis beim Abriss der Berufsbildenden Schule Ingelheim auf Entschädigung für die Aufbauten, also die Gebäude. Rund eine Million Euro hätte das Ingelheim gekostet. Und gleichzeitig ist auf Jahre sichergestellt, dass Ingelheim Kreisstadt bleibt. Vorbei sind die Zeiten, da ein Landrat mit dem Abzug der Verwaltung drohte, weil er überzeugt war, dass ihm die Ingelheimer hinterrücks in die Parade grätschten. Vor Dorothea Schäfer muss sich kein Oberbürgermeister fürchten. Die Landesregierung übrigens auch nicht. Machen war gestern. Jetzt wird moderiert. Und Präsenz gezeigt. Ihr Terminkalender ist voll, unermüdlich tourt sie durch Mainz-Bingen, ob Grundsteinlegung, Vereinsjubiläum oder Weinfest, sie lächelt in die Kameras. Dorothea Schäfer liebt es wirklich, Landrätin zu sein.