Der Anbau an die Kindertagesstätte kostet viel Geld. Deshalb müssen die Wolfsheimer Kürzungen an anderer Stelle vornehmen. Das trifft viele Bereiche.
WOLFSHEIM - „Der Bleistift war diesmal sehr spitz.“ So beschrieb Jens Dupré von der VG-Finanzabteilung die Aufstellung des Haushaltsplans 2021 für die Ortsgemeinde Wolfsheim, der in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates einstimmig beschlossen wurde. In der Tat. Für große Wünsche hat Wolfsheim kein Geld. So ergibt sich ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 773 340 Euro. Dieser sei vor allem darauf zurückzuführen, stellte Dupré fest, dass die Ortsgemeinde die Auflage hat, den Kindergarten zu erweitern und hierbei einen Anteil von 615 000 Euro selbst finanzieren muss. Der Zuschuss von Land und Kreis beträgt dafür lediglich 135 000 Euro, was vom Rat kritisiert wurde. „Wir sollten auch mit Hilfe der VG-Verwaltung noch einmal versuchen, den Zuschuss zu erhöhen. Es kann nicht sein, dass wir Auflagen bekommen und dann mit der Finanzierung allein gelassen werden“, so übereinstimmend Volker Wolf (SPD) und Steffen Blaß (Wolfsheimer Wählergemeinschaft).
Damit die Ortsgemeinde den Haushaltsplan realisieren kann, muss ein Investitionsdarlehen in Höhe von 615 000 Euro aufgenommen werden. Allein bei der Gewerbesteuer erwartet die Ortsgemeinde Mindereinnahmen in Höhe von 41 000 Euro. Bei dem Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer beträgt der Einnahmeverlust rund 19 650 Euro. Mehr zahlen muss Wolfsheim für Kreis und VG. Die Kreisumlage beträgt voraussichtlich 233 700 Euro (Vorjahr: 217 500 Euro). Für die VG-Umlage werden 273 300 Euro (Vorjahr: 254 200 Euro) fällig. „Wir müssen Kürzungen vornehmen“, so das Credo von Ortsbürgermeister Erich Hofmann. So wird zum Beispiel die Innensanierung des Kulturhofs zurückgestellt. Der geplante Anbau soll in Eigenleistung erstellt werden. Auch der Zuschuss zur Wolfsheimer Kerb wurde gestrichen. Gekürzt wird auch bei den Seniorennachmittagen, St. Martin und dem Weihnachtsmarkt. Über weitere Einsparungen zur Reduzierung der laufenden Ausgaben soll nachgedacht werden.
Investition in Anbau an der Kindertagesstätte
Trotz aller Kürzungen will die Ortsgemeinde auch investieren. Größte Posten sind dabei der Anbau der Kindertagesstätte mit 750 000 Euro und der barrierefreie Umbau von zwei Bushaltestellen mit 55 000 Euro. Die in den Jahren 2021 und 2022 fehlenden Finanzmittel kann die Ortsgemeinde noch aus ihren liquiden Mitteln finanzieren. Es gelte vor allem, so Steffen Blaß (Wolfsheimer Wählergemeinschaft), die Einnahmeseite zu verbessern. Ein Mittel sei dazu die Erschließung von neuen Baugebieten.
Eine Maßnahme zur Liquidität wurde in einem weiteren Tagesordnungspunkt bereits einstimmig beschlossen. Die Ortsgemeinde möchte ab 2021 den vom Caterer geforderten Essenspreis pro Mahlzeit für die Verpflegung in der Kindertagesstätte in voller Höhe auf die Eltern umlegen, so dass der Träger die Aufwendungen, die im Rahmen der Mittagsverpflegung anfallen, weitestgehend decken kann. Bisher betrugen die Einnahmen rund 11 000 Euro, die Ausgaben 12 000 Euro. Die Höhe des Verpflegungssatzes beträgt 3,40 Euro pro Mahlzeit. Der Zuschuss der Ortsgemeinde 24 Cent. Weiterhin beschloss der Rat, dass in der Bauleitplanung künftig Klimaschutz und Klimaanpassung verstärkt berücksichtigt werden.
