Die Kommunalaufsicht fordert, dass die Gemeinde Schulden abbaut. Aber wie? Weniger Ausgaben soll es geben wenn die Beleuchtung auf LED umgestellt wird.
IM RAT NOTIERT
Als Beitrag für die Rhein-Nahe Touristik werden 1730 Euro fällig.
OBERDIEBACH - (jow). Laut Kommunalaufsicht solle der Schuldenabbau vorangetrieben werden, so Ortsbürgermeister Bernhard Laudert in der Ratssitzung. Allerdings – und das ist die Krux – gibt es fast keine Möglichkeiten hierzu. Das bestätigte auch VG-Finanzchef Stefan Claßmann. Möglich sei eine Anpassung der Einnahmemöglichkeiten, etwa der Miet- und Pachtpreise für Stellplätze oder eine Erhöhung der Sätze der Grundsteuer, daneben die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Letztere soll zeitnah geleistet werden und Stromersparnisse von mindestens 70 Prozent bringen.
Weil die Richtlinien für das Jahr 2019 überarbeitet wurden, gab es von der Kreisverwaltung die positive Nachricht, dass das Projekt „Sanierung Kindergarten Sonnenstrahl“ nun doch förderungswürdig sei. Bisher war eine Förderung nur für den Träger der Einrichtung, in diesem Falle die Kirchengemeinde Viertäler, möglich. Diese wiederum konnte allerdings den notwendigen Eigenanteil an den Sanierungskosten nicht leisten. Nun können folgende notwendige Erneuerungen angegangen werden: Erneuerung der Fenster, der Abwasserrohre, der Sanitärobjekte und der Fliesen im Nassbereich, außerdem die Erneuerung der Elektroinstallation und der Heizungsanlage im Sanitärbereich. Geht alles klar, sollen die Arbeiten im Spätjahr 2019 beginnen.
Als bislang einzig vorliegender Antrag zur Ehrenamtsförderung des Landkreises wurde das im Vorjahr nicht zum Tragen gekommene Unterfangen der „Heinzelmänner“ für die Erneuerung der maroden Begrenzungszäune auf dem Oberdiebacher Friedhof als Platz eins auf die notwendige Prioritätenliste gesetzt. In einer zusätzlich anberaumten Sondersitzung beschloss der Rat, dass der Bebauungsplan „Im Potzweiler“ nach den Vorstellungen des Planungsbüros Dörhöfer und Partner umgesetzt werden soll. Die vierwöchige Offenlegungsphase hat begonnen.