Kommentar zu OB Fesers zweiter Amtszeit: Wer kann mit wem?

BINGEN - Der Oberbürgermeister gibt mal wieder das Tempo vor und die Fraktionen müssen jetzt reagieren. Der Vorschlag einer Kooperation von SPD und CDU dürfte die politische Debatte ziemlich aufmischen. Denn in der Tat stellen Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl an den Stadtrat die Frage, was nun im Interesse Bingens die beste Konstellation für ein gedeihliches Miteinander von Parlament und Verwaltung ist. Dabei ist noch gar nicht heraus, ob sich die Ampelkoalition vorher nicht gleich selbst entsorgen wird. Merkwürdig still ist es um das Rhein-Nahe-Eck und die Bürgerbefragung, von der die verkehrliche Anbindung gekippt worden ist. Anstatt diesen Triumph – zumindest für SPD und Grüne – zu nutzen und im OB-Stichwahlkampf massiv als Argument für die Wahl Michael Hüttners einzusetzen, herrschte Schweigen. Auch parlamentarisch kein beherzter Vorstoß, wie nun der Bürgerwille umgesetzt werden soll. Zugleich aber liefern sich die Koalitionäre öffentlich einen Schlagabtausch, ob an der Gerbhausstraße nun ein Kreisel oder eine T-Kreuzung gebaut werden soll. Derweil muss die FDP in sich gehen und überlegen, wie sie ihren Mitgliedern verkaufen will, dass sie gemäß Koalitionsvertrag aufgrund der Bürgerbefragung im Rat nun gegen die Anbindung stimmen wird, wo die Partei sich doch massiv für die Autounterführung auf allen medialen Kanälen eingesetzt hatte. Ein bisschen schizophren ist das schon. Und dann auch noch FDP-Gesichter auf Wahlplakaten von Thomas Feser. Das Fundament der Ampel erscheint in dieser und in anderen Fragen als nicht gerade solide.