Ein Oberbürgermeister hat mehr Macht, als manche denken

BINGEN - Wer auch immer an diesem Sonntag oder bei der Stichwahl am 24. November zum Oberbürgermeister der Stadt Bingen bestimmt wird: Er trägt für die Stadt in den nächsten acht Jahren eine große Verantwortung, weshalb ihn die Kommunalverfassung auch mit erheblicher Macht ausstattet. Das muss einmal so deutlich gesagt werden, weil Wahlbeteiligungen von um die 50 Prozent zu solchen Anlässen die Vermutung nahelegen, dass sich nicht alle Wähler der Bedeutung dieses Urnengangs mit seinen unmittelbaren Folgen für ihr eigenes Lebensumfeld bewusst sind.

Der Oberbürgermeister ist mehr als derjenige, der die Veröffentlichung einer amtlichen Bekanntmachung abzeichnet oder zu einer Diamantenen Hochzeit Blumen überreicht. Die Kommunalverfassung hat vielmehr dieses Amt an einer zentralen Scharnierstelle zwischen Verwaltung und Politik platziert. Einen Dreh- und Angelpunkt, dem in vielen Fällen viel Spielraum zur eigenen Gestaltung und auch Entscheidung überlassen bleibt. Der Oberbürgermeister ist nicht nur mit allen Rechten und Pflichten Chef der Verwaltung, er ist auch Vorsitzender des Stadtrates und der Ausschüsse, wofür er auch Vertreter benennen darf. Mit der Direktwahl Mitte der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts hat der Gesetzgeber die besondere Stellung des Oberbürgermeisters noch einmal fett unterstrichen. Versehen mit dem direkten Mandat der Bevölkerung hat sein Wort besonderes Gewicht, auch gegenüber dem Stadtrat, dem er ja vorsteht. Trotz Direktwahl können beispielsweise die hessischen Oberbürgermeisterkollegen von solcher Machtfülle nur träumen. Ihnen hat die Magistratsverfassung im Parlament einen Stadtverordnetenvorsteher vor die Nase gesetzt. Die aus der süddeutschen Ratsverfassung hervorgegangene kommunale Machtbalance in Rheinland-Pfalz hingegen bedingt, dass ein direkt gewählter Bürgermeister oder Oberbürgermeister ganz entscheidenden und auch konkurrenzlosen Einfluss auf die Entwicklung einer Stadt ausüben kann. Was die Kandidaten in ihren Wahlprogrammen postulieren, ist also nicht so einfach dahergesagt; rein formal und vom Gesetz her haben sie auch die Mittel und die Möglichkeit, diese Ziele politisch auf die Schiene zu setzen.

Das Wenigste ist dabei vom Gesetz fixiert, wie das politische Pingpong zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat zu Ergebnissen und Entscheidungen führen kann. Es hängt vom politischen Gespür und von der Kompromissbereitschaft der Beteiligten ab, wie Impulse der Stadtspitze oder des Rates unter einen Hut und auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden können. Am einfachsten hat es ein Oberbürgermeister da, wenn die Ratsmehrheit auf seiner Seite steht. Das ist aber nicht immer der Fall, und war es zuletzt auch in Bingen nicht. Was der reinen Lehre nach insofern auch kein Beinbruch ist, da ein Kandidat zwar nur von einem Teil gewählt ist, aber im Amt dann Oberbürgermeister aller Bürger sein sollte.

Aufgrund dieser Gemengelage haben die OB-Kandidaten Michael Hüttner (SPD) und Jens Voll (Grüne), beide in der Ampel vereint, stets auch die Botschaft transportiert, dass es für Bingen rein aufgrund der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse besser sei, wenn der neue Oberbürgermeister auch aus den Reihen der Ampelkoalition komme. Tatsächlich wäre das die Konstellation, mit der erst die von der Ampel angekündigte „neue Politik“ richtig beflügelt würde. Das unterstellt aber auch, dass die Wähler die OB-Wahl sozusagen in der Kontinuität der Kommunalwahl sehen. Das ist aber nicht abgemacht und erst dieser Sonntag oder die Stichwahl werden zeigen, ob das so stimmt. Der Bezug zu Parteien muss nicht förderlich sein, zuweilen gilt er auch als wenig hilfreich. Es kommt nicht von ungefähr, dass der Mainzer OB Michael Ebling im aktuellen Wahlkampf ohne das Emblem seiner Partei, der SPD, plakatiert hat.

Anders sieht es da beispielsweise bei Jens Voll aus, der natürlich aufgrund des Aufwindes seiner Partei damit rechnen kann, dass er als Grüner und mit dem Thema Klimaschutz punkten wird. Zugleich lehrt der Fall Tabea Rößner aus Mainz, dass prozentuale Höhenflüge der eigenen Partei bei einer Direktwahl auch nicht alles sind. Michael Hüttner bespielt vor allem das Thema bezahlbarer Wohnraum, bei dem unterschwellig die seiner Partei gerne bescheinigte soziale Kompetenz mitschwingt, weshalb sich die SPD denn auch auf seinen Plakaten im Logo wiederfindet. Thomas Feser verweist auf seine zurückliegenden acht Amtsjahre und will daran anknüpfend die Infrastruktur weiter ausbauen. Bewährtes fortführen, keine Experimente, so wie es die CDU in bester konservativer Tradition schon immer für ihre Politik gerne beansprucht hat.

Aber die Parteien der drei Kandidaten sind doch eher der Hintergrund, vor dem sich das aktuelle Ringen um die Macht auf der Burg Klopp abspielt. Die Binger wählen ihren Oberbürgermeister. Als direkt gewählter Amtsinhaber darf er dann ziemlich viel, mit ziemlich großem Einfluss. Die Wahl wird zeigen, wem Bingen das mehrheitlich zutraut.