Binger Stadtrat absolviert konstituierende Sitzung

BINGEN - Das war nun kein Aufreger. In nur 25 Minuten brachte der neugewählte Stadtrat seine konstituierende Sitzung hinter sich; im öffentlichen Teil. Es steht zu vermuten, dass es nichtöffentlich in überschaubarem Ausmaß auch nicht spannender weiterging. Nur die regelmäßigen Stadtratsgänger konnten bemerken, dass es sich um eine historische Sitzung handelte. Die Sitzverteilung war entschieden anders. Ganz links ein Tischlein mit zwei Personen. Kein Candle-Light-Dinner, sondern die Linken.

Die Verwaltung habe sich an der Sitzordnung im Bundestag orientiert, sagte Bürgermeister Ulrich Mönch, der den kurenden Oberbürgermeister vertrat. Ja, jetzt sind es sechs anstatt fünf Fraktionen. Und auch die Gewichte haben sich verschoben. CDU und SPD mit elf Sitzen gleichauf, die Grünen mit sechs, FDP und FWG mit jeweils drei und die frisch gekürten Linken mit zwei Sitzen. Zur ersten Sitzung waren auch alle 36 Mitglieder anwesend. Im neuen Fraktionsmix kann es noch spannend werden. Manche sprachen sogar von einem blauen Wunder, das der ein oder andere erleben werde; nur jedenfalls an diesem Abend nicht.

Die erste, halb bewilligte, halb selbsterteilte Wortmeldung in der neuen Legislatur kam von Klaus Horbach (FDP), der eine fehlende Tischvorlage ankreidete. Sie wurde nachgereicht. Bevor alle Ratsmitglieder verpflichtet wurden, gab der Bürgermeister eine Art Grundsatzerklärung zum demokratisch-parlamentarischen Selbstverständnis ab. Mönch sprach von einem Neustart, der ein bisschen mit „Silvester-Feeling“ verbunden sei. Ein Zeitraum liege vor allen, in dem „alles auf Null gestellt ist, alles neu ist, alles möglich ist“. Allerdings sei – wie bei einem Jahresbeginn auch – eine neue Legislatur nicht voraussetzungslos.

Vieles sei bereits gegeben, viele Herausforderungen in der Stadt mit ihren 26 637 Einwohnern. Der Haushaltsplan zeige die Richtung auf mit einigen bereits begonnenen Maßnahmen. Mönch benannte namentlich die Stadtentwicklungsprogramme, den Ausbau der Rochusstraße, den Neubau der Stadtbibliothek und die Erweiterung der Kita Farbenfroh.

„Ihre Aufgabe, liebe Ratsmitglieder, als Spiegel der Wählerinnen und Wähler ist, gemeinsam mit Oberbürgermeister, Bürgermeister, Beigeordnetem, der Verwaltung als ausführendem Organ die Rahmenbedingungen zu setzen, die unsere Stadt Bingen den Entwicklungsspielraum geben, sie nach vorne bringen für die Menschen, die hier wohnen, leben und arbeiten“, sagte Mönch.

Der Bürgermeister gab der Hoffnung Ausdruck, der neue Rat möge „konstruktiv und sachorientiert“ arbeiten. Kontroverse Debatten seien eine Selbstverständlichkeit. Doch stets sollte das Ziel sein, einen guten Weg zu finden. „Das ist nicht immer leicht, zumal der neue Stadtrat sich jetzt aus sechs Fraktionen zusammensetzt“, so Mönch.

Der Bürgermeister beglückwünschte die gewählten Ratsmitglieder und wünschte „Fairness im Umgang in den Gremien und in der Zusammenarbeit im Rat“. Ehrenamtlich gestaltete Kommunalpolitik sei zeitaufwendig und auch nicht immer erfreulich. „Doch sollten wir nie aus den Augen verlieren, warum wir das tun: politisches Engagement für Bingen ist ihnen wie auch mir beziehungsweise uns vonseiten der Verwaltungsspitze Herzensangelegenheit.“

Es gehe um ein respektvolles Miteinander. „Mit Fairplay und Teamgeist können wir Bingen zum Erfolg führen – für die Bürgerschaft unserer schönen Stadt, denn nur darum geht es!“ Dafür gab es reihum kräftigen Applaus.

Und das war es dann insgesamt auch schon. Noch ein paar Auftragsvergaben und Schluss.

Erst nach der Sommerpause wird sich der neue Rat der Stadt Bingen zurückmelden. Dann mit vermutlich geklärten Mehrheitsverhältnissen. Wie es derzeit aussieht unter Federführung der SPD und der Grünen. Alle warten gespannt auf das blaue Wunder.