Festgefügt scheinen die Zahlenkolonnen im Doppelhaushalt der Stadt Bingen. Dabei beruht vieles auf der Einnahmen- und Ausgabenseite auf Annahmen. Es kann aber auch anders kommen.
Von Erich Michael Lang
Reporter Rheinhessen
Das war ein überraschender Schlag ins Kontor des Doppelhaushalts 2017/2019: Die marode Burgmauer und, wie sich später noch herausstellte, die statisch überarbeitungsbedürftige Burgbrücke. Das machte zusammen rund 1,2 Millionen Euro.
(Archivfoto: Schmidt)
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BINGEN - In gebundener Buchform ist ein Haushalt, ein Doppelhaushalt zumal, ein beeindruckendes Stück politischer Literatur. Beim Blättern erscheinen die Zahlenkolonnen wie in Erz gegossen. Allein das Gewicht des Werkes vermittelt die Schwere der Beständigkeit und Unausweichlichkeit.
Aber nichts ist so beständig wie der Wandel, auch in der Haushaltspolitik. Denn vieles im Zahlenwerk eines Etats beruht auf Annahmen, sowohl auf der Einnahmen-, wie auf der Ausgabenseite. So hat schon mancher Kämmerer extrem rudern müssen, wenn sich die erhofften Gewerbesteuereinnahmen zu einem Großteil in Luft aufgelöst haben.
Leichtes Spiel bei robuster Wirtschaft
Die Kämmerer der Gegenwart sind da größtenteils verwöhnt. Weil seit vielen Jahren die deutsche Wirtschaft brummt und tendenziell die Kämmerei die Leistungskraft der örtlichen Unternehmen eher unter- als überschätzt. Die Robustheit des Wirtschaftens ist derart ausgeprägt, dass im Binger Doppelhaushalt 2019/2020 unverdrossen jährliche Gewerbesteuereinnahmen von 25 Millionen Euro angesetzt sind, obwohl bekannt ist, dass einer der großen Binger Steuerzahler, nämlich Löwen Entertainment, durch gesetzliche Restriktionen in der Branche, mit Einnahmeausfällen rechnen muss. Beim Abklopfen der Lage in den unterschiedlichen Binger Unternehmen hat sich aber für die Kämmerei das Bild ergeben, dass Mehreinnahmen in andern Branchen mögliche Steuerausfälle wieder ausgleichen könnten. Mit der Erfahrung der vergangenen Jahre im Rücken, als es zum Teil Gewerbesteuereinnahmen von über 30 Millionen Euro gab, ist sogar auch nicht ausgeschlossen, dass 25 Millionen Euro jährlich für den laufenden Hauhalt sich eher als konservative Schätzung erweisen könnten.
Das war ein überraschender Schlag ins Kontor des Doppelhaushalts 2017/2019: Die marode Burgmauer und, wie sich später noch herausstellte, die statisch überarbeitungsbedürftige Burgbrücke. Das machte zusammen rund 1,2 Millionen Euro. Archivfoto: Schmidt
Das war ein überraschender Schlag ins Kontor des Doppelhaushalts 2017/2018: Die marode Burgmauer und, wie sich später noch herausstellte, die statisch überarbeitungsbedürftige Burgbrücke. Das machte zusammen rund 1,2 Millionen Euro. Archivfoto: Schmidt
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Je nach Art der Verschiebungen schlägt das unter Umständen auf die gesamte Haushaltskonstruktion durch und stellt alles auf den Kopf. Wie unberechenbar schließlich die Ergebnisse ausfallen können, demonstrierte Kämmerer Werner Pfeiffer bei der Präsentation des Doppelhaushaltes am vorangegangenen Haushalt. So sei für 2017 ein Defizit von 3,7 Millionen Euro etatisiert gewesen, am Schluss gab es ein Plus von 1,5 Millionen Euro wegen zusätzlicher Gewerbesteuereinnahmen. Auch 2018 wurde mit einem Defizit von 1,7 Millionen Euro gerechnet. Schließlich aber gab es 6,5 Millionen Euro an Gewerbesteuermehreinnahmen obendrauf und auch noch eine Umlagensenkung von einer Million Euro.
Das sind für die Stadtkasse schöne Zeiten. Umgekehrt kann das Schicksal aber auch Ungemach bereiten. Dann nämlich, wenn geschätzte Baukosten für ein Projekt explodieren. Auf alle Zeit als mahnendes Beispiel steht da die Grundschule an der Burg Klopp auf dem Sockel, die es unterm Strich auf rund 13 Millionen Euro Sanierungskosten brachte, eine albtraumhafte Summe. Es können aber auch unvorhergesehene Schäden an Gebäuden aufploppen, wie in den letzten beiden Haushaltsjahren die Burgmauer und die Burgbrücke. Zusammen ein Betrag von 1,2 Millionen Euro. Eine Stadt, die finanziell nicht derart im Saft steht wie Bingen, sitzt nach einem solchen Schaden bereits auf dem Trockenen.
Wie auch immer war es bis jetzt noch jedes Mal so, dass in einem Nachtragshaushalt die Zahlen nachjustiert werden mussten, wegen Unvorhergesehenem sowohl der erfreulichen wie auch der unerfreulichen Art.
Als eine der größten Einnahmequellen ist die Gewerbesteuer auch mit den größten Risiken behaftet, für eine Veränderung der Zahlenkolonnen nach oben wie nach unten. Während Mehreinnahmen natürlich klaglos hingenommen werden, sind Mindereinnahmen ein Schrecken für die Kasse, weil im schlimmsten Fall die Finanzierung anderer Projekte in Frage gestellt wird. Gerade an diesem Wochenende hat Bundesfinanzminister Scholz für die Republik verkündet: „Die fetten Jahre sind vorbei!“
Die Binger Kämmerei hatte wegen möglicher Verwerfungen auf der Einnahmenseite einmal verschiedene Szenarien durchgespielt und die Gewerbesteuer bis auf 10 Millionen Euro runtergerechnet, was für den Wirtschaftsstandort Bingen ein extrem niedriger Wert und deshalb auch schon sehr unwahrscheinlich wäre. Das Ergebnis: Bingen könnte den Ausfall verkraften, unter anderem auch durch diverse Ausgleichszahlungen beziehungsweise verminderte Abgaben. Der Schuldendienst wäre gewährleistet. Allerdings könnte die Stadt unter solchen Umständen dann auch keine Luftsprünge mehr vollführen.
