Breitbandausbau: In VG Bad Sobernheim bleiben weiße Flecken

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BAD SOBERNHEIM - „Unverhofft kommt oft“, kommentierte Bürgermeister Rolf Kehl (CDU) im Verbandsgemeinderat die Entscheidung des Landkreises, die Kosten für den Breitbandausbau in Höhe von 1,5 Millionen Euro nun doch alleine zu übernehmen. Noch am 25. Januar, ließ Kehl Revue passieren, sei bei einem Gespräch in der Kreisverwaltung die Rede davon gewesen, dass die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim für einen Anschluss von derzeit 662 nicht-versorgten Haushalten einen Eigenanteil von 292 000 Euro aufbringen müsste. Nach dem Ausbau wären noch 44 Haushalte weiterhin nicht an die Breitbandversorgung angeschlossen.

In einem Gespräch mit den Bürgermeistern am 7. Februar sei der Vorschlag debattiert worden, der Landkreis solle sich mit zehn Prozent an den Gesamtkosten von 1,5 Millionen Euro beteiligen. Mit den Ortsgemeinden wäre danach auszuhandeln gewesen, wer den Rest bezahlt. Entgegen des abgesprochenen Vorschlags sei es dann in der darauffolgenden Kreisausschusssitzung zu der Entscheidung gekommen, dass der Kreis die kompletten Kosten übernehmen soll – ohne Erhöhung der Kreisumlage. Vielmehr sollen die Kosten über Einsparungen gedeckt werden. Die ADD habe bereits zugesagt, die Summe könne als Investition über zehn Jahre gestemmt werden.

„Das macht uns das Thema viel leichter“, wertete der Bürgermeister und schilderte, welche sogenannten „weißen Flecken“ es zukünftig nicht mehr geben soll: Kirschroth soll komplett ausgebaut werden, Am Gefach in Bad Sobernheim sowie Weiler bei Monzingen. Zu bedenken sei, dass RWE einen Ausbau in Langenthal, Auen und Seesbach vorsehe. Nussbaum, Ippenschied, Daubach und Rehbach werden über das kommunale Investitionsprogramm KI 3.0 angeschlossen. Offen bleibe etwa die Versorgung von Gonrather Hof, Pferdsfeld und Entenpfuhl.

IM VG-RAT NOTIERT

Wegen noch ausstehender Baugenehmigung seitens der Kreisverwaltung kann der Ausbau der Grundschule Monzingen nicht wie geplant in den Osterferien beginnen. Hintergrund ist der hohe Krankenstand im Kreisbauamt.

Der Verbandsgemeinderat stimmte dem Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke zu. Darin sind Investitionen in Höhe von 5,9 Millionen Euro vorgesehen, hauptsächlich für die Sanierung der Kläranlage und eines Verbindungssammlers.

Die Kostenermittlung für Sanierung oder Abriss des hinteren Gebäudeteils der VG-Werke in der Poststraße liegt nach Auskunft Kehls vor und wird mit der Generaldirektion kulturelles Erbe besprochen. Weitergehen wird es dort wohl erst im kommenden Jahr.

Robert Nicolay (SPD) hinterfragte den Anschluss der Einzelgehöfte, die – wie zum Beispiel die Trifthütte – auf einen Internetanschluss aus wirtschaftlichen Gründen angewiesen seien. „30 Mbit – da lacht man im europäischen Ausland drüber“, wertete der Sozialdemokrat. Ähnlich Birgit Menschel (FWG), die sich Sorgen darum machte, dass auch nach dem Ausbau das Menschel’s Vitalressort und andere Wirtschaftsbetriebe weiter außen vor bleiben könnten.

Teilweise „nur“ über LTE versorgt

Kehl stellte heraus, dass Ortschaften wie Steinhardt oder Abtweiler derzeit als „versorgt“ in der Studie gekennzeichnet seien, weil sie über LTE angebunden seien. Die Liste resultiere aus einer Markterkundungsstudie, in der alle Anbieter befragt wurden, welche Ortschaften sie in den nächsten 36 Monaten angehen wollen. Es könne also sein, dass in der Studie Gemeinden als versorgt kennzeichnet seien, dies aber tatsächlich noch nicht sind.

Die Studie sei sinnvoll, betonte Dr. Dennis Alt (SPD). Eine Abfrage bei den Telekommunikationsanbietern, welcher Ausbau wo geplant sei, sei wirtschaftlich und Subventionierung somit ausgeschlossen. „Es hätte niemand gedacht, dass wir diesen Ausbaustand bis Ende 2018 erreichen“, bekräftigte Kehl.