Nach dem ersten Schlagabtausch entschuldigte sich Ortsbürgermeisterin Elisabeth Kolb-Noackent zwar – aber nicht bei der Stiftung, sondern bei den Bürgern der Gemeinde.
ZAHLEN & FAKTEN
Die Stiftung Hospital Heßloch wurde im 14. Jahrhundert gegründet. Nach dem genauen Gründungsjahr wird noch geforscht.
Stifter ist die Familie von Dalberg, damals Landes- und Ortsherren.
Die Stiftung Hospital Heßloch ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts und besitzt volle Rechtsfähigkeit. Rechtsgrundlage sind das Stiftungsgesetz Rheinland-Pfalz und die Satzung der Stiftung.
Stiftungszweck (heute) sind laut Stiftung mildtätige Zwecke wie die finanzielle Unterstützung von karitativen Verbänden, Kindertagesstätten und Hilfsbedürftigen.
Das Stiftungsvermögen besteht aus Feldern, Weinbergen und Immobilien mit Sozialwohnungen. Die Pacht aus den Grundstücken bildet einen Teil der Einnahmen der Stiftung.
Verwaltungsvorsitz: Ortsbürgermeisterin Elisabeth Kolb-Noack und Urban Krieg (Stellvertreter).
Verwaltungsausschuss: Sascha Dackermann, Joachim Gölz, Cassandra Petzke, Justus Ruppert und Stephan Wernersbach.
DITTELSHEIM-HESSLOCH - Die Emotionen in Dittelsheim-Heßloch kochen im Moment hoch. Grund ist die Stiftung Hospital Heßloch, um die es aktuell einen Schlagabtausch gibt. Auf der einen Seite Elisabeth Kolb-Noack, die als unabhängige Ortsbürgermeisterin gleichzeitig die Vorsitzende des Stiftungsvorstandes ist, und auf der anderen Seite ihr Stellvertreter und der Verwaltungsausschuss der Stiftung (die WZ berichtete).
In der vorangegangenen Sitzung des Ortsgemeinderats hatte die Ortschefin sehr deutlich ihre rechtliche Position dargelegt und der Stiftung vorgeworfen, dass sie nicht die gebotene wohltätige Förderung vornehme und zudem der Stiftungsvorstand ein „Pächterclub“ sei.
Nun beschäftigte sich das Ortsparlament erneut mit der Stiftung. Anlass war, dass es von Seiten der Stiftung ein Schreiben an die Mitglieder des Gemeinderats gab, in dem unter anderem eine öffentliche Entschuldigung und Richtigstellung Kolb-Noacks gefordert wurde. Ratsmitglied Urban Krieg (FWG), der auch der stellvertretende Vorsitzende der Stiftung ist, habe es vorgezogen, der Sitzung fernzubleiben, um eine Eskalation zu vermeiden, wie Albert Delp (CDU) mitteilte.
Kolb-Noack erklärte, dass sie neben dem Schreiben des Verwaltungsausschusses auch weitere schriftliche Reaktionen erhalten habe, in denen sie verbal angegangen worden sei. Statt einer Entschuldigung legte die Ortsbürgermeisterin mit ihren Vorwürfen nach. So informierte sie den Gemeinderat, dass die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) seit 13 Jahren vergeblich eine Satzungsänderung für ein besseres soziales Engagement fordere. Seit 40 Jahren schütte die Stiftung statt des gesamten Gewinns, was man sich wünsche, nur jeweils ein bis zwei Prozent davon aus. In der vorangegangenen Sitzung hatte sie außerdem mitgeteilt, dass die Mehrheit des Vorstandes selbst Pächter der stiftungseigenen Flächen sei und Einfluss auf Pacht und Pachtpreise habe.
Statt bei der Stiftung entschuldigte sie sich in der jüngsten Ratssitzung bei den Bürgern der Gemeinde und den Ratsmitgliedern dafür, dass sie erst jetzt zum Ende der Legislaturperiode die Missstände erkannt habe und angegangen sei.
Kolb-Noack kündigte auf Nachfrage in der Einwohnerfragestunde an, dass derzeit ein Rechtsanwalt dabei sei, eine neue, zukunftsorientierte Satzung zu erarbeiten, die sie nach Prüfung an den Vorstand weiterleiten werde. Sie hoffe, so die Ortsbürgermeisterin, dass diese bis Januar im Rat verabschiedet sei. Sie bereite dies genauso akribisch vor wie die Sitzung des Rates.
Inhaltlich kommentierten die Ratsmitglieder die Angelegenheit nicht, allerdings war deut-lich erkennbar, dass man sich Gedanken über die Zusammenarbeit zwischen Ortsbürgermeisterin und Stiftungsvorstand macht. So bemerkte Franz Gruber (SPD), dass „das Tischtuch wohl so zerschnitten ist“, dass man sich die Frage stellen müsse, wie es weitergehen solle. Alfred Delp regte an, dass man eine Mediation zwischen den Beteiligten durchführen solle und schlug vor, dass Verbandsbürgermeister Walter Wagner (CDU) diese Rolle übernehmen solle. Wagner selbst lobte zwar die Idee der Mediation, stellte jedoch klar, dass er aufgrund der Nähe zur Gemeinde diese Rolle nicht übernehmen werde und schlug stattdessen vor, eine neutrale Person der Kreisverwaltung, beispielsweise die Vorsitzende des Kreisrechtsausschusses, anzufragen. Uwe Spieß (FWG) regte an, auch die Stiftungsaufsicht der ADD zu beteiligen.
Schlussendlich stimmte Kolb-Noack zu, dem Verwaltungsausschuss die Mediation vorzuschlagen und ihn zu bitten, daran teilzunehmen, während Wagner die Anfrage an die Kreisverwaltung richten wird.
