AUSBLICK
Als nächsten Schritt wird Ortsbürgermeisterin Elisabeth Kolb-Noack (unabhängig) nun mit den Grundstücksbesitzern sprechen und sie zu einer Informationsveranstaltung einladen.
DITTELSHEIM-HESSLOCH - Intensiv hatte sich der Ortsgemeinderat Dittelsheim-Heßloch in seiner vorangegangenen Sitzung darüber ausgetauscht, ob man, um beide Ortsteile miteinander zu verbinden, ein Strukturkonzept für das geplante Neubaugebiet „Ortsmitte“ beschließen solle (die WZ berichtete). Harald Hampel, Planer des Büros „Dörhöfer und Partner“, stellte seinerzeit ausführlich vier verschiedene Varianten vor, wie man ein Baugebiet hinter der Bahnhofstraße anlegen könnte. Ein entsprechender Beschluss war vertagt worden, damit sich die Fraktionen intern eine Meinung bilden konnten.
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats stand nun die Beschlussfassung auf der Tagesordnung, die dazu führte, dass die Sitzung mit einiger Verspätung begann, da mehrfach die vorbereiteten Stimmzettel abgeändert werden mussten und Verbandsbürgermeister Walter Wagner (CDU) intensiv ins Kommunalbrevier schauen musste, um das Abstimmungsprozedere auch gesetzlich richtig durchführen zu können.
Um eine erneute Diskussion über Details des Baugebiets zu vermeiden, machte Wagner zunächst einmal deutlich, dass man nur entscheide, ob man das Gebiet in den Flächennutzungsplan aufnehmen solle, was der Gemeinderat dann auch einstimmig in offener Abstimmung beschloss. In einem zweiten Schritt sollte der Rat diskutieren, ob man das Gebiet mit einem sogenannten „Appendix“ oder ohne diesen ausweisen wolle.
Sehr deutlich wurden die unterschiedlichen Haltungen der Fraktionen. Während Helmut Erbeldinger (FWG) für die größere Variante warb und darauf hinwies, dass ein Winzer Probleme mit der Bewirtschaftung seines angrenzenden Weinbergs haben werde, wenn er seine Rebfläche nicht mehr spritzen oder mit Schussanlagen sichern könne, verlas Stefan Piehler (SPD) die Haltung seiner Fraktion, in der er diese Variante vehement ablehnte. Seiner Meinung nach ist das Baugebiet in der „normalen“ Variante schon groß genug, man brauche die zusätzlichen fünf bis acht Bauplätze nicht und es sei den Anwohnern der bestehenden Bebauung nicht zuzumuten, dass ihre Aussicht verbaut werde.
Geheime Abstimmung beantragt
Alfred Delp (CDU) wiederum warb für die größere Variante, auch, um einen Kaltluftsee zu verhindern, der mögliche Spätfrostschäden an den Reben verursachen könne. Zudem sei eine solche Baulücke unbedingt zu vermeiden. Delp war es auch, der eine geheime Abstimmung über die beiden Varianten beantragte und kurzfristig die Schweißperlen auf die Stirn der Verantwortlichen trieb.
Um geheim abstimmen zu können, informierte Wagner, müsse dies von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder von 17 beschlossen werden, das wären zwölf. Dann wurde es knifflig, denn insgesamt waren nur 14 Ratsmitglieder anwesend, von denen Franz Gruber (SPD) und Uwe Spies (FWG) nicht mit abstimmen durften. Letztendlich waren die zwölf verbliebenen Ratsmitglieder aber für eine geheime Abstimmung.
Die Auszählung von Walter Wagner ergab, dass mit acht gegen drei Stimmen bei einer Enthaltung die größere Variante mit „Appendix“ in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden soll, wobei der Verbandsbürgermeister den Ratsmitgliedern, die dagegen gestimmt hatten, mit auf den Weg gab, dass man im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens das Gebiet auch wieder kleiner beschließen könne.
