SAULHEIM - Vorwürfe wegen fehlender Jahresrechnungen, Defiziten in der Buchhaltung und unzulänglicher Verwaltungsarbeit – Moment mal, da war doch was. Kurz hätte man sich am Mittwochabend im Verbandsgemeinderat Wöllstein wähnen können.
Tatsächlich jedoch waren besagte Worte 18 Kilometer weiter östlich – in der Ratssitzung in Saulheim – zu hören. In einer persönlichen Stellungnahme kommentierte im ersten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils Bernd Dörrschuck von der Fraktion Pro Saulheim den Bericht zur überörtlichen Prüfung für die Jahre 2009 bis 2016.
Insgesamt 30 Kommentare des Prüfungsamtes
Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt hatte für diesen Zeitraum die Vorgänge in der Ortsgemeinde Saulheim unter die Lupe genommen und bei insgesamt 30 Punkten Kritik, Anregungen und Verbesserungsvorschläge vorgebracht. Unter anderem ging es um den Ankauf des Bahnhofs 2012, den Anbau des Ruheraums in der Kita Spatzennest oder die Restaurierung des Deckengemäldes im Rathaus.
Büroleiter kommentiert jeden einzelnen Einwand
An verschiedenen Stellen bemängelte das Prüfungsamt das Vorgehen der Verwaltung. VG-Büroleiter Winfried von Donat nahm im Rat zu diesen Punkten ausführlich aus Sicht der VG Stellung, kommentierte jeden einzelnen Punkt, räumte an einigen Stellen Versäumnisse ein, erklärte meist die Hintergründe der einzelnen Abläufe.
Allzu viel Gesprächsbedarf bestand im Rat zu diesem Thema daraufhin eigentlich nicht. Bis Bernd Dörrschuck von Pro Saulheim das Wort ergriff und in einer Stellungnahme die Verwaltung scharf attackierte. „Da ist die Rede von ,unwirtschaftlich getätigten Maßnahmen‘, ,mangelhafter Leistungsbeschreibung‘, ,ungerechtfertigten Eilentscheidungen‘ oder ,nicht nachvollziehbarer oder gar fehlender Aktenführung‘.“ Man frage sich angesichts dieses Berichtes unwillkürlich, wofür die Bediensteten der Ortsgemeindeverwaltung ihre Aufwandsentschädigung erhielten oder die Mitarbeiter der VG ihr Gehalt. „Die massive, deutliche Kritik gipfelt schließlich in dem Satz: ,Wir empfehlen, eine ordnungsgemäße Verwaltung sicherzustellen, um die Ortsgemeinde vor finanziellen Nachteilen zu bewahren.“
„Eine schallende Ohrfeige für beide Institutionen“
In Dörrschucks Augen eine schallende Ohrfeige für beide Institutionen, VG und Ortsgemeinde. Die Vorgänge in der VG Wöllstein sollten „Erfahrung und damit Anlass genug sein, endlich einzuschreiten und zu handeln“. Die einzige Reaktion auf Dörrschucks Statement war Applaus vonseiten des GAL-Mitgliedes Markus Kirchhöfer. Danach verließ Dörrschuck den Ratssaal, sein Fraktionskollege Willi Dechent hatte dies schon im Anschluss an den vorangestellten nicht-öffentlichen Teil getan.
VG-Bürgermeister Markus Conrad kommentierte Dörrschucks Aussagen am Tag nach der Sitzung als wahllos aus dem Zusammenhang gerissene Passagen des Prüfberichtes. „Sie wurden dann neu zusammengesetzt, damit sie einen ganz anderen Tenor erhalten.“ So habe sich die Empfehlung, eine ordnungsgemäße Verwaltung sicherzustellen, auf einen einzelnen Punkt des Prüfberichtes bezogen und sei kein Gesamtfazit des Prüfungsamtes gewesen. Ohnehin sei die Zahl der Kritikpunkte in einem Prüfbericht für eine Gemeinde in der Größenordnung Saulheims vollkommen normal, zumal sich die Prüfung über einen Zeitraum von sieben Jahren erstreckt habe.
„Was Herr Dörrschuck gemacht hat, ist ein polemischer, nicht begründeter und nicht nachvollziehbarer Angriff auf die Mitarbeiter der Orts- und VG-Verwaltung.“
